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Videoüberwachung

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Abbau oder nur Stilllegung?

Ein Einkaufszentrum betreibt eine unzulässige Überwachungskamera auf seinem Parkplatz. Die Datenschutzaufsicht greift ein. Daraufhin legt das Einkaufszentrum die Kamera still. Das reicht der Aufsicht nicht. Sie will, dass die Kamera vollständig abgebaut wird. Reichen ihre Befugnisse dafür aus?

Im Gespräch mit Bettina Gayk

Videotechnik, Gesichtserkennung, biometrische Analysen von Bewegtbildern, Dashcams, exponentielles Wachstum von Speicherkapazitäten: Technisch stehen die Zeichen gut für Videoüberwachung. Nur was sagt eigentlich der Datenschutz dazu? Im Podcast-Interview sprechen wir mit Bettina Gayk, der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen.

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So wird die Videoüberwachung in Ihrem Unternehmen kontrolliert
Bild: Borislav / iStock / getty Images Plus
Videoüberwachung

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg (LfDI BW) hat auf eine Anfrage über die Internetplattform „FragDenStaat“ seinen Fragebogen zur Videoüberwachung veröffentlicht.

Aus den Datenschutzaufsichtsbehörden

Die Tätigkeitsberichte der Datenschutzaufsichtsbehörden sind eine Fundgrube an Praxistipps für Datenschutzbeauftragte und Verantwortliche. Die folgenden Fälle und Aussagen sind aus NRW interessant.

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Videoüberwachung unter der DSGVO
Bild: iStock.com / DSCimage
Rechtsgrundlagen, Informationspflichten, DSFA & Co.

Wer in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nach dem Begriff „Videoüberwachung“ sucht, erhält genau Null Suchtreffer. Daher gilt es, die allgemeinen Anforderungen der DSGVO auf den Einsatz sogenannter opto-elektronischer Systeme anzuwenden. Lesen Sie, was das in der Praxis genau heißt.

Vorgaben des EuGH

Streitigkeiten zum Thema Videoüberwachung sind bei Eigentümergemeinschaften häufig. Ein Fall aus Rumänien gab dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Gelegenheit, grundsätzliche Ausführungen dazu zu machen. Dabei geht er darauf ein, unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung gegen den Willen einzelner Eigentümer möglich ist.

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EuGH und Cookies: Was gilt nun?
Bild: iStock.com / #Urban-Photographer
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. ./. Planet49 GmbH

Was hat sich geändert? Oder hat sich etwa gar nichts geändert? Das Ergebnis der EuGH-Entscheidung und damit ihre Auswirkungen sind nicht so offensichtlich, wie es scheint. Denn das Gericht hat sich – überspitzt formuliert – mit einer zum Zeitpunkt der Entscheidung in Deutschland nicht geltenden Cookie-Regelung befasst.

Rechtslage nach der DSGVO

Eine Zahnärztin hatte in ihrer Praxis mehrere Kameras zur Videoüberwachung installiert, die zuständige Datenschutzaufsicht hatte die Überwachung untersagt. Das Bundesverwaltungsgericht als nunmehr 3. Instanz nutzt die Gelegenheit für einige grundsätzliche Aussagen zu „Videoüberwachung und DSGVO“.

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Heimliche Filmaufnahmen in der Polizeistation
Bild: iStock.com / art_squirrel
Journalistische, persönliche oder familiäre Tätigkeiten

Manchmal führen Fälle, die ziemlich ungewöhnlich sind, zu wichtigen rechtlichen Klarstellungen auch im Datenschutz. Ein gutes Beispiel ist eine aktuelle Entscheidung des EuGH zu einem Fall aus Lettland. Sie macht unter anderem Aussagen dazu, wann eine Verarbeitung eine „ausschließlich persönliche oder familiäre Tätigkeit“ ist.

Hier finden Sie zur Videoüberwachung ein Beispiel für ein vollständiges Informationsblatt. Es ist unter den deutschen Aufsichtsbehörden abgestimmt.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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