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Grundlagen

TTDSG, Videoüberwachung & Co.

Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten Berlin beschäftigt sich unter anderem mit der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit bei der Online-Enzyklopädie Wikipedia, mit dem Umgang mit Auskunftsansprüchen zur Videoüberwachung und mit dem TTDSG.

Überprüfung notwendig

Wie steht es um das Schutzniveau für personenbezogene Daten, wenn ein Verantwortlicher sie nach Russland übermittelt? Der Europäische Datenschutzaussschuss (EDSA) rät zur Vorsicht.

DP+
Klare und eindeutige gesetzliche Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz wären begrüßenswert. Es bleibt abzuwarten, ob, wann und wie der Gesetzgeber die Empfehlungen der DSK umsetzt.
Bild: iStock.com / dontree_m.
Gesetzgebung

Der Schutz von personenbezogenen Daten im Beschäftigungszusammenhang stellt sowohl Verantwortliche als auch betroffene Personen, Datenschutzbeauftragte (DSB) und Betriebsräte immer wieder vor Herausforderungen. Was muss geschehen, um die Situation zu verbessern?

Im Gespräch mit Prof. Dr. Dieter Kugelmann

Personenbezogene Daten geraten immer mehr ins Fadenkreuz von Cyberangriffen. Deshalb darf im Ernstfall trotz aller Hektik die eventuell nötige, korrekte Meldung an die Aufsichtsbehörde nicht übersehen werden. Im Interview erklärt Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesdatenschutzbeauftragter von Rheinland-Pfalz, worauf es bei der Erfüllung der Meldepflicht in diesen Fällen ankommt.

Facebook

Dürfen Landesregierungen Fanpages in Facebook betreiben? Nein – sagt der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) und dringt darauf, dass die Landesregierung ihren Auftritt rasch deaktiviert. Unterstützung kommt vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).

Aktuelle Rechtsprechung

Derzeit müssen sich einige Gerichte mit datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren befassen. Worauf kommt es dabei für Verantwortliche an, und was müssen die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz nachweisen? Die Antworten sind noch umstritten.

Wichtige Datenschutz-Begriffe

Gemeinsam schützen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Deutschland das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Doch was genau versteht man unter diesem Grundrecht?

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Das Urteil stellt detailliert die Rechtsgrundlagen für Anordnungen einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz dar
Bild: iStock.com / Intpro
Anordnungen der Datenschutzaufsicht

Manche Unternehmen der Logistikbranche wollen die Routen ihrer Fahrzeuge über GPS verfolgen. Die datenschutzrechtlichen Probleme beginnen spätestens, wenn sie die dabei gewonnenen Daten speichern. Das zeigt eine Untersagungsverfügung der hessischen Datenschutzaufsicht. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat diese Verfügung in vollem Umfang akzeptiert. Das Urteil bietet eine exakte Darstellung der Rechtsgrundlagen für Anordnungen der Aufsichtsbehörden.

Cyberkriminalität

Wie schützen Unternehmen ihre E-Mail-Accounts vor Phishing und Cyberattacken? Das testet das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) aktuell im Rahmen einer großflächigen Präventionsprüfung – und hat dazu auch Handreichungen und Tipps veröffentlicht.

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BayLfD veröffentlicht Infopaket zu Risiko und DSFA
Bild: iStock.com / Thank you for your assistant
Datenschutz-Folgenabschätzung

Wie können öffentliche Stellen in Bayern die Risiken bei der Verarbeitung personenbezogener Daten minimieren? Das erklärt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) in der neuen Orientierungshilfe „Risikoanalyse und Datenschutz-Folgenabschätzung“.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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