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Stellung des Datenschutzbeauftragten

DP+
Tun sich DSB und Compliance Officer zusammen, kann dies zu erheblichen Synergieeffekten führen
Bild: iStock.com / sefa ozel
Unterschiede & Gemeinsamkeiten

In einigen Unternehmen gibt es sowohl einen Datenschutzbeauftragten als auch einen Compliance Officer. Wer macht was, wie lassen sich die Aufgaben abgrenzen, in welchem Verhältnis stehen sie zueinander?

Empfehlungen aus der Praxis

Die Hauptaufgabe von DSB ist es, zu beraten und zu überwachen. In größeren Unternehmen ist es sinnvoll, weitere Aufgaben zu übernehmen und ein Team weiterzuführen oder aufzubauen, das dabei unterstützt. Angesichts der Themenvielfalt gilt es, den Überblick zu behalten. Geeignete Prozesse und Tools helfen hier bei der Organisation, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen.

Stellung des DSB

Unternehmen, die am Markt die Dienstleistung „externer Datenschutzbeauftragter“ anbieten, brauchen typischerweise Juristen. Ist es erlaubt, dass diese Juristen einerseits in einem Arbeitsverhältnis stehen, andererseits als Rechtsanwalt zugelassen sind? Das ist nur scheinbar eine ganz spezielle Frage. Letzten Endes geht es darum, wer den Markt „externer Datenschutzbeauftragter“ unter sich aufteilen darf.

Im Gespräch mit Regina Mühlich

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. hat kürzlich, im April 2021, ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er seine Position vertritt, nämlich dass die Tätigkeit der Datenschutzbeauftragten nicht im Konflikt mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz steht. Über die genauen Hintergründe haben wir mit Regina Mühlich, Vorstandsmitglied des BvD, in einer Sonderfolge unseres Podcasts gesprochen.

DP+
Was sollten DSB für sich selbst dokumentieren?
Bild: iStock.com / Olga Kurbatova
Keine Dokumentations-Pflicht, aber empfehlenswert

DSB unterrichten, beraten, prüfen, überwachen und kontrollieren. Daneben sind sie Anlaufstelle für die Aufsichtsbehörden. Sinnvoll ist es, all diese Tätigkeiten zu dokumentieren – auch aus Haftungsgründen. Fraglich ist, wie umfangreich diese Dokumentation sein muss.

DP+
Abberufung eines DSB wegen Pflichtverletzungen
Bild: iStock.com / AndreyPopov
Zuverlässigkeit und Fachkunde

Angenommen, der DSB übersieht etwas beim Datenschutz. Kann das eine schuldhafte Pflichtverletzung sein, die seine Abberufung rechtfertigt? Und angenommen, er macht bei seinen Aufgaben außerhalb des Datenschutzes einen Fehler. Kann das zur Abberufung als DSB führen?

Ein Dilemma für jeden Datenschutzbeauftragten

Ein DSB sieht sich mit schweren Datenschutzverstößen konfrontiert. Er legt sie der Unternehmensleitung mehrfach dar. Doch es geschieht: nichts. Darf er sich an die Aufsichtsbehörde wenden? Oder muss er es sogar? Die Frage ist strittig. Der Beitrag bezieht klar Position.

Kooperation mit den Fachbereichen

Ohne die Zusammenarbeit mit der IT-Administration wird kaum ein Datenschutzbeauftragter (DSB) auskommen. Doch die Kooperation darf nicht zu eng werden. Vor allem darf es nicht zu einer Doppelfunktion DSB und Administrator kommen, um der Datenschutzkontrolle gerecht zu werden.

Gilt Datenschutzrecht oder Arbeitsrecht?

Welche arbeitsrechtlichen Folgen hat es, wenn ein Arbeitgeber die Bestellung eines „Teilzeit-DSB“ widerruft? Ist ein solcher Widerruf möglich, obwohl der DSB schon seit 15 Jahren dienstliche Aufgaben wahrnimmt, die zu einer Interessenkollision führen?

Im Interview mit Herrn Dr. Brink

Wir blicken ein wenig in die Glaskugel: In dieser Podcast-Folge nehmen wir uns das Thema „Zukunft des DSB“ vor. Als Interviewpartner ist Herr Dr. Stefan Brink, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg zu Gast.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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