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Urteil
03. August 2020

Abberufung eines DSB wegen Pflichtverletzungen

DP+
Abberufung eines DSB wegen Pflichtverletzungen
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Zuverlässigkeit und Fachkunde
Angenommen, der DSB übersieht etwas beim Datenschutz. Kann das eine schuldhafte Pflichtverletzung sein, die seine Abberufung rechtfertigt? Und angenommen, er macht bei seinen Aufgaben außerhalb des Datenschutzes einen Fehler. Kann das zur Abberufung als DSB führen?

Die meisten Datenschutzbeauftragten (DSB) nehmen mindestens eine weitere Funktion im Unternehmen wahr. Beides zugleich ist oft kaum zu schaffen. Doch was passiert, wenn in einem der Bereiche Fehler unterlaufen? Welche Folgen hat das für die Stellung des DSB?

Eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern führt mitten hinein in diese Themenkreise.

Parteien des Rechtsstreits

Der Kläger, ein Volljurist, ist Angestellter im öffentlichen Dienst. Beklagte ist seine Arbeitgeberin, eine Universität. Sie betreibt ein Universitätsklinikum mit mehr als 4.100 Beschäftigten.

Dr. Eugen Ehmann
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann

Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.

Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Zudem ist Eugen Ehmann Lehrbeauftragter für Recht und Internet sowie Prüfer bei der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.