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Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

Verarbeitungszwecke festlegen

Wer nicht weiß, warum er eigentlich bestimmte personenbezogene Daten verarbeitet, hat ein massives Problem. Und das nicht nur mit der Datenschutzaufsicht, sondern oft auch mit den eigenen Prozessen. Also gilt es, sich im Vorfeld einer Verarbeitung den Zweck bewusst zu machen.

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Empfehlenswert ist, Abfragen zur Kundenzufriedenheit auf die vorherige Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger zu stützen
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Kundendatenschutz

Ist das Produkt oder die Dienstleistung geliefert, verschicken Unternehmen häufig E-Mails, die Kundinnen und Kunden nach ihrer Zufriedenheit befragen. Unter welchen Voraussetzungen ist dies zulässig?

Kundendatenschutz

Bieten Unternehmen eine Newsletter-Registrierung per Double-Opt-in-Verfahren an, stellt sich die Frage, was mit der angegebenen E-Mail-­Adresse passiert, wenn die Anmeldung nicht zeitnah bestätigt wird.

„Letzte Ausfahrt Einwilligung“

Bevor ein Verantwortlicher personenbezogene Daten verarbeitet, muss er die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung prüfen. Rechtsgrundlagen bietet die DSGVO v.a. in Art. 6. Machen Sie den Kollegen klar, dass sie dabei möglichst nicht mit der Einwilligung anfangen sollten, wie es die DSGVO scheinbar nahelegt.

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Das TTDSG setzt u.a. die Cookie- Regelung der ePrivacy-Richtlinie um
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Ein paar neue und viele alte Anforderungen

Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) regelt die Anforderungen an den Datenschutz im Bereich Telekommunikation und Telemedien – schreibt aber in einigen Bereichen nur die alten Regelungen fort. Das kann Segen und Fluch zugleich sein.

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Welche Rechtsgrundlage ist nötig, wenn ein Verantwortlicher ein Testsystem mit echten Personaldaten betreiben möchte?
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Rechtsgrundlage für datenschutzkonforme Testsysteme

Ein Arbeitgeber plant, für die Verarbeitung der Personaldaten von SAP auf Workday wechseln. Für den Testbetrieb möchte er Echtdaten aus dem SAP-System verwenden. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg macht klare Vorgaben, welche Rechtsgrundlage dafür nötig ist.

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Homeschooling & Co. stelle hohe Ansprüche auch an den Datenschutz
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Allgemeine Regeln gelten auch beim digitalen Lernen

Präsenzunterricht findet nur eingeschränkt statt. Schüler und Lehrer werden immer wieder ins Distanzlernen bzw. Homeschooling geschickt. Um den Bildungsauftrag der Schulen aufrechtzuerhalten, sind digitale Hilfsmittel wie Lernplattformen und Videokonferenzsysteme nötig. Die Aufsichtsbehörden geben Tipps, was alle Beteiligten dabei aus Sicht des Datenschutzes beachten müssen.

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Seehofer fordert ausweispflicht für online-Dienste. Datenchützer warnen vor Eingriffen in die Grundrechte.
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Telekommunikationsgesetz

Müssen sich Nutzer von Messenger- und E-Mail-Diensten bald online identifizieren? Wenn es nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer geht: ja. Er drängt bei der aktuellen Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf entsprechende Änderungen. Datenschützer warnen vor einer Ausweispflicht durch die Hintertür – und Eingriffen in die Grundrechte.

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Die neue App luca will schnell und datenschutzkonform Kontakte nachverfolgen.
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Corona & Datenschutz

Viele träumen davon: Trotz Corona mal wieder im Lieblingsrestaurant essen gehen, ein Konzert besuchen, ein neues Outfit kaufen oder einen runden Geburtstag feiern. „Gemeinsam das Leben erleben“ nennt das die neue App „luca“. Sie will schnell und datenschutzkonform Kontakte nachverfolgen und Gesundheitsämter entlasten. Das unterstützen auch Datenschützer.

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Am 28. Juni 2021 traten zwei Beschlüsse in Kraft. Damit gilt Großbritannien als sicheres Drittland für die Übermittlung personenbezogener Daten.
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Datenschutz beim Brexit

Der Brexit ist vollzogen: Zum Jahreswechsel hat das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland (kurz Vereinigtes Königreich) den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Für Datentransfers dorthin gilt nun eine Übergangsfrist, die vorläufige Rechtssicherheit für vier Monate bietet.

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