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Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

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Das Urteil stellt detailliert die Rechtsgrundlagen für Anordnungen einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz dar
Bild: iStock.com / Intpro
Anordnungen der Datenschutzaufsicht

Manche Unternehmen der Logistikbranche wollen die Routen ihrer Fahrzeuge über GPS verfolgen. Die datenschutzrechtlichen Probleme beginnen spätestens, wenn sie die dabei gewonnenen Daten speichern. Das zeigt eine Untersagungsverfügung der hessischen Datenschutzaufsicht. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat diese Verfügung in vollem Umfang akzeptiert. Das Urteil bietet eine exakte Darstellung der Rechtsgrundlagen für Anordnungen der Aufsichtsbehörden.

Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Datenminimierung bzw. die Datensparsamkeit ist ein zentraler Grundsatz der Datenverarbeitung in der DSGVO. Was bedeutet sie konkret für den Datenschutz?

Zensus 2022

Wie viele Menschen leben in Deutschland, wie wohnen und arbeiten sie? Das will der Zensus 2022 wissen und befragt dafür über 10 Millionen Bürger. Aber was passiert mit den erhobenen Daten, und wie sieht es mit dem Datenschutz aus?

Verarbeitungszwecke festlegen

Wer nicht weiß, warum er eigentlich bestimmte personenbezogene Daten verarbeitet, hat ein massives Problem. Und das nicht nur mit der Datenschutzaufsicht, sondern oft auch mit den eigenen Prozessen. Also gilt es, sich im Vorfeld einer Verarbeitung den Zweck bewusst zu machen.

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Empfehlenswert ist, Abfragen zur Kundenzufriedenheit auf die vorherige Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger zu stützen
Bild: iStock.com / Mykyta-Dolmatov
Kundendatenschutz

Ist das Produkt oder die Dienstleistung geliefert, verschicken Unternehmen häufig E-Mails, die Kundinnen und Kunden nach ihrer Zufriedenheit befragen. Unter welchen Voraussetzungen ist dies zulässig?

Kundendatenschutz

Bieten Unternehmen eine Newsletter-Registrierung per Double-Opt-in-Verfahren an, stellt sich die Frage, was mit der angegebenen E-Mail-­Adresse passiert, wenn die Anmeldung nicht zeitnah bestätigt wird.

„Letzte Ausfahrt Einwilligung“

Bevor ein Verantwortlicher personenbezogene Daten verarbeitet, muss er die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung prüfen. Rechtsgrundlagen bietet die DSGVO v.a. in Art. 6. Machen Sie den Kollegen klar, dass sie dabei möglichst nicht mit der Einwilligung anfangen sollten, wie es die DSGVO scheinbar nahelegt.

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Das TTDSG setzt u.a. die Cookie- Regelung der ePrivacy-Richtlinie um
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Ein paar neue und viele alte Anforderungen

Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) regelt die Anforderungen an den Datenschutz im Bereich Telekommunikation und Telemedien – schreibt aber in einigen Bereichen nur die alten Regelungen fort. Das kann Segen und Fluch zugleich sein.

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Welche Rechtsgrundlage ist nötig, wenn ein Verantwortlicher ein Testsystem mit echten Personaldaten betreiben möchte?
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Rechtsgrundlage für datenschutzkonforme Testsysteme

Ein Arbeitgeber plant, für die Verarbeitung der Personaldaten von SAP auf Workday wechseln. Für den Testbetrieb möchte er Echtdaten aus dem SAP-System verwenden. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg macht klare Vorgaben, welche Rechtsgrundlage dafür nötig ist.

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Homeschooling & Co. stelle hohe Ansprüche auch an den Datenschutz
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Allgemeine Regeln gelten auch beim digitalen Lernen

Präsenzunterricht findet nur eingeschränkt statt. Schüler und Lehrer werden immer wieder ins Distanzlernen bzw. Homeschooling geschickt. Um den Bildungsauftrag der Schulen aufrechtzuerhalten, sind digitale Hilfsmittel wie Lernplattformen und Videokonferenzsysteme nötig. Die Aufsichtsbehörden geben Tipps, was alle Beteiligten dabei aus Sicht des Datenschutzes beachten müssen.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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