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Datenschutz PRAXIS für Datenschutzbeauftragte

Personenbezogene Daten geraten immer mehr ins Fadenkreuz von Cyberangriffen. Deshalb darf im Ernstfall trotz aller Hektik die eventuell nötige, korrekte Meldung an die Aufsichtsbehörde nicht übersehen werden. Im Interview erklärt Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesdatenschutzbeauftragter von Rheinland-Pfalz, worauf es bei der Erfüllung der Meldepflicht in diesen Fällen ankommt.
Gerade bei mobilen Apps gehen Nutzerinnen und Nutzer auf einen scheinbaren Kompromiss ein: Sie verwenden eine App, deren Datenschutz mindestens fraglich ist, die aber über viel Funktionalität und Komfort verfügt. Doch mit Privacy Friendly Apps muss niemand auf Datenschutz verzichten, der eine gute App haben will.
Das BDSG gewährt allen betrieblichen Datenschutzbeauftragten (DSB) einen besonderen Schutz vor Kündigung. Die DSGVO schweigt zu diesem Thema. Darf das BDSG dann einen besonderen Kündigungsschutz überhaupt vorsehen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gibt darauf eine eindeutige Antwort, mit einer überraschenden Differenzierung ganz am Ende.
Ist der besondere Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte, der im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verankert ist, mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar? Ja, er ist europarechtskonform – das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil vom 22. Juni 2022 entschieden und damit die Stellung der internen Datenschutzbeauftragten deutlich gestärkt.
Greift das geplante verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem (VeRA) der Polizei auf große Datenmengen zu, die nie für diesen Zweck gesammelt wurden? Das befürchtet der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und fordert eine sorgfältige Überprüfung dieser Polizei-Software.
Ein vollumfängliches Datenschutz-Löschkonzept muss auch E-Mails inklusive etwaiger Anhänge berücksichtigen. Denn sie enthalten ebenfalls personenbezogene Daten und sind somit aus Datenschutzsicht zum gegebenen Zeitpunkt zu löschen.
Dürfen Schulen auch nach den Sommerferien noch Microsoft Teams für Videokonferenzen nutzen? Nein – sagen das Bildungsministerium und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz. Beide haben Bedenken wegen des Datenschutzes.
Die DSK hat in ihrer neuen Fassung der Orientierungshilfe zur Direktwerbung einige Aspekte konkretisiert und ergänzt – und die Zügel angezogen. Die Bedeutung für die Praxis ist nicht zu unterschätzen.
Conversion Tracking verfolgt eine gewünschte Nutzeraktion wie einen Produktkauf zurück auf eine bestimmte Werbemaßnahme. Wer dafür Cookies nutzt, benötigt gewöhnlich eine Einwilligung. Mit geeigneten Mitteln gelingt das Conversion Tracking jedoch auch ohne Einwilligung.
Bei Datenschutzüberprüfungen im Zusammenhang mit Auftragsverarbeitung erlebt man als Datenschutzbeauftragter immer wieder interessante Situationen. Je nach Auftrag sind dabei auch Überprüfungen vorzunehmen, die im wahrsten Sinne des Wortes etwas brenzliger ausfallen.
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