Ein Videodreh beim Friseur, Überwachungskameras, die mehr aufnehmen als erlaubt: Welche Rechtsregeln beinhaltet die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Fotografien und Videos von Personen? Und was gilt in einem Strafprozess?
Unternehmen haben ihre Verarbeitungen personenbezogener Daten daraufhin zu prüfen, ob eine Datenschutz-Folgenabschätzung nötig ist. Wie lässt sich diese Prüfung durchführen und dokumentieren?
Die Frage scheint einfach, doch bei der Antwort wird man schnell unsicher: Gilt die DSGVO auch für Auskünfte, die mündlich erfolgen? Endgültige Klarheit schafft erst der Europäische Gerichtshof.
Die DSGVO gewährt betroffenen Person umfangreiche Rechte. Gelten diese Rechte auch für juristische Personen, also etwa für eine GmbH? Ein Fall aus der Finanzgerichtsbarkeit zeigt, wie schwer eine allgemeine Antwort fällt.
Im Rahmen einer Serie von Prüfungen im Gesundheitswesen hatte die Datenschutzaufsicht in Niedersachsen Apotheken untersucht. Viele Unternehmen wollen gerne wissen, wie eine solche Prüfung durch die Aufsicht konkret aussieht. Wir haben Denis Lehmkemper, Landesbeauftragter für den Datenschutz in Niedersachsen (LfD), dazu befragt.
„Der Verantwortliche ist für die Einhaltung des Absatzes 1 verantwortlich und muss dessen Einhaltung nachweisen können (‚Rechenschaftspflicht‘).“ So heißt es in Art. 5 Abs. 2 DSGVO lapidar. Damit ist alles gesagt, oder? Wir werden für die Praxis dann doch etwas konkreter.
Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) ist eine Risikoanalyse, die für einige Verarbeitungsvorgänge vorgeschrieben ist. Dieser Beitrag skizziert die Anforderungen an die DSFA, bestimmt ihre Anwendungsfälle genauer und stellt unterstützende Maßnahmen für die praktische Umsetzung vor.
Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO schließt das Recht auf eine Kopie der personenbezogenen Daten ein. Was bedeutet das konkret für das Beispiel einer Patientenakte? Wann ist eine Kopie davon kostenlos?
Ohne Tests geht in der IT kaum etwas. Denn wie soll man sonst wissen, ob eine Anwendung funktioniert? Für Tests braucht man Daten. Manchmal genügen fiktive Daten. Manchmal müssen die Daten aber auch echt sein. Was sind jeweils die Vorgaben der DSGVO?
„Kein Gesetzgebungsvorschlag kommt so aus dem Gesetzgebungsverfahren heraus, wie er hineingegangen ist.“ Diese Erfahrung bewahrheitet sich immer wieder. Dennoch sollten DSB grob orientiert sein, welche Neuregelungen im Datenschutz die Bundesregierung ins Auge fasst.
