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Betriebsrat

Dürfen Datenschutzbeauftragte den Datenschutz im Betriebsrat überprüfen? Welche Stellung hat der Betriebsrat im Verhältnis zum Datenschutz: Ist er ein eigener Verantwortlicher oder ist er Teil des Unternehmens und damit nur Teil der verantwortlichen Stelle? Was muss der Betriebsrat selbst beim Datenschutz beachten?

➜ Weitere Infos zu Betriebsrat & Datenschutz

Betriebsvereinbarungen & Datenschutz

Betriebsvereinbarungen sind ein wichtiges Instrument, um Beschäftigtendaten rechtskonform zu verarbeiten. Wie müssen solche Vereinbarungen ausgestaltet sein, und welche Vorgaben gilt es zu beachten?

Beschwerderecht

Eskalieren in einem Betrieb die Meinungsverschiedenheiten darüber, ob eine Datenverarbeitung zulässig ist, fragt sich, welche Befugnisse der Betriebsrat im Hinblick auf die Datenschutzaufsichtsbehörden hat.

Eine schwierige Frage

Durch die DSGVO lebt die Diskussion, ob der Betriebsrat datenschutzrechtlich eine eigene verantwortliche Stelle ist, wieder auf. Die Frage ist umstritten, je nach Antwort können sich weitreichende Konsequenzen ergeben. Der Artikel gibt einen Überblick und Praxistipps.

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Das Thema Betriebsrat & Datenschutz hat viele unterschiedliche Facetten, die wir an dieser Stelle beleuchten und einordnen. Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz hat zumindest an einigen Stellen für mehr Klarheit gesorgt. An anderen Stellen, gerade was die praktische Umsetzung angeht, bleiben zahlreiche Fragen offen.

Wichtig ist auf jeden Fall, dass Datenschutzbeauftragte möglichst gut und eng mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten. Nur so lassen sich Datenschutz-Frage im Unternehmen oder in der öffentlichen Stelle auf einer kooperativen Grundlage praktisch lösen.

Der Betriebsart kommt an vielen unterschiedlichen Stellen ins Spiel, etwa wenn es um das Betriebliche Eingliederungsmanagement geht, um Videoüberwachung, um Microsoft 365 und die Umsetzung der Corona-Regeln am Arbeitsplatz.

Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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