2. Februar 2015 - Speicherfristen beachten!

Videoüberwachung: Die richtige Speicherdauer

Nicht nur die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen wird zunehmen, auch Unternehmen greifen immer häufiger zur Überwachung mittels Videokamera. Gleichzeitig stellen die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz zahlreiche Mängel bei der Videoüberwachung fest. Dazu gehören auch Fehler bei der Speicherdauer.

Videoüberwachung ohne Fehler bei der Speicherdauer Videoüberwachung: Fehler bei der Speicherdauer sind nicht selten (Bild: Balefire9/iStock/Thinkstock)

Diskussion um Videoüberwachung reißt nicht ab

Es gibt Themen im Datenschutz, die immer aktuell bleiben. Die Videoüberwachung gehört dazu. Einerseits werden regelmäßig Forderungen laut, es müsse mehr Videoüberwachung geben, wenn sich eine Verschärfung der Sicherheitslage abzeichnet oder über eine brutale Straftat in den Medien ausführlich berichtet wird. Andererseits gibt es auch viele Kritiker, die vor einer Totalüberwachung warnen und die Schutzwirkung von Videoüberwachung anzweifeln.

Wahrscheinlich setzt auch das Unternehmen, in dem Sie als Datenschutzbeauftragter tätig sind, Videokameras zur Überwachung ein, oder aber es gibt bereits konkrete Planungen. Selbst wenn dies nicht der Fall sein sollte, ist es sinnvoll, sich mit den Vorgaben für die Videoüberwachung zu befassen, denn der Bedarf an Beratung und Kontrolle durch den Datenschutzbeauftragten kann schnell entstehen.

Aufsichtsbehörden beklagen Mängel bei der Videoüberwachung

Wichtige Anhaltspunkte für Ihre beratende und kontrollierende Tätigkeit in Verbindung mit Videoüberwachung liefern Ihnen die Tätigkeitsberichte und Meldungen der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz. Gerade am Arbeitsplatz ist oftmals ein unverhältnismäßiger Einsatz von Videoüberwachung zu beklagen. Es ist ein schwerer Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer, wenn sie ohne deren Wissen während der Arbeit gefilmt werden. Das ist nur in Ausnahmefällen und unter bestimmten Bedingungen zulässig, so urteilte das Bundesarbeitsgericht. Doch nicht nur der Umfang und der Anlass einer Videoüberwachung sind immer wieder Gegenstand von Mängelberichten. Auch auf die richtige Speicherdauer der Videodaten muss besser geachtet werden.

Orientierungshilfe zur Videoüberwachung bietet Unterstützung

Oftmals ist es mangelndes Wissen über die Vorgaben, die zu den Abweichungen von einer rechtlich zulässigen Videoüberwachung führen. Dabei gibt es eine Reihe von wertvollen Informationen, die die Aufsichtsbehörden zu diesem Thema veröffentlicht haben, etwa die Orientierungshilfe „Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen“ und die Orientierungshilfe „Sehen und gesehen werden – Videoüberwachung durch Private in NRW“. In der zuerst genannten Orientierungshilfe des Düsseldorfer Kreises finden Unternehmen auch Hinweise zu der oftmals unklaren Aufbewahrungsfrist für Videodaten.

Speicherdauer muss meist reduziert werden

Viele Unternehmen werden überrascht sein, wenn sie in der genannten Orientierungshilfe die Hinweise zur Speicherdauer lesen. Grundsätzlich gilt natürlich auch für die Videoüberwachung, dass die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen sind, wenn sie zur Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder schutzwürdige Interessen der Betroffenen einer weiteren Speicherung entgegenstehen. Für die Videoüberwachung ist der Zweck der Speicherung erreicht, wenn keine Gefahr mehr abgewendet werden muss bzw. eine Beweissicherung nicht notwendig ist.

Da sich die Frage, ob eine Beweissicherung erforderlich ist oder nicht, in aller Regel in ein bis zwei Tagen klären lässt, sind Videoaufzeichnungen grundsätzlich nach 48 Stunden zu löschen. In begründeten Einzelfällen kann die Speicherfrist länger sein, über die genaue Speicherdauer entscheidet immer der Aufzeichnungszweck. Wenn aber eine längere Speicherdauer vorgesehen wird, sollte dies begründet und dokumentiert werden. Die Aufsichtsbehörden empfehlen eine automatisierte periodische Löschung, z.B. durch Selbstüberschreiben zurückliegender Aufnahmen.

Prüfen Sie mit der Checkliste Speicherdauer bei der Videoüberwachung, ob die Videoüberwachung in Ihrem Unternehmen die richtige Speicherdauer vorsieht, denn vielfach sind weitaus längere Speicherfristen in Unternehmen die Realität.

Oliver Schonschek
Oliver Schonschek, Diplom-Physiker, ist IT-Fachjournalist und IT-Analyst.

Sie glauben, Sie hätten noch so viel Zeit? Falsch! Es gibt mehr zu tun, als Sie vielleicht denken! ▶ Zeit zu handeln