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Datenschutz im Verein: Streitpunkt Mitgliederlisten
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Bild: Pixfly / iStock / Thinkstock
Wer darf was bekommen?
Ein Vereinsmitglied möchte wissen, wer dem Verein noch angehört. Er bittet den Vorstand um eine Mitgliederliste – vergeblich. Begründung des Vorstands: Das verstößt gegen den Datenschutz! Trifft das zu?
Beim Stichwort „Verein“ denkt man spontan meist an Sportvereine, Gesangvereine oder Gartenvereine mit einer überschaubaren Mitgliederzahl und mit ehrenamtlichen Strukturen.
Ideelle Vereine
Solche „ideellen Vereine“ sind tatsächlich sehr zahlreich. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt sie unter dem Stichwort „nicht wirtschaftlicher Verein“ (§ 21 BGB). Den Mitgliedern geht es nicht um Geld, sondern um den ideellen Zweck, den der Verein verfolgt. Das schützt allerdings nicht vor internen Streitigkeiten.
Wirtschaftliche Vereine
Manchmal kommt auch bei Vereinen Geld ins Spiel. Das ist der Fall bei „wirtschaftlichen Vereinen“. Sie dürfen nur mit Erlaubnis des jeweiligen Bundeslands gegründet werden (siehe § 22 BGB, der insoweit von „staatlicher Verleihung“ spricht). Im Internet finden sich als Beispiele etwa Dorfladenvereine.
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.
Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Zudem ist Eugen Ehmann Lehrbeauftragter für Recht und Internet sowie Prüfer bei der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.
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