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Analyse
03. Mai 2019

Auskunftsverlangen der Polizei

DP+
Auskunftsverlangen der Polizei
Bild: iStock.com / no_limit_pictures
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Risiko Datenübermittlung
Keine ungewöhnliche Situation: Die Polizei ruft an und fordert dazu auf, Informationen zu übermitteln: Bilder der Videoüberwachung, Mitarbeiternamen, IP-Adressen oder den Fahrernamen eines Firmenwagens. Aber wann darf überhaupt eine Herausgabe erfolgen?

Um das eigene Risiko zu minimieren, Daten unzulässig zu übermitteln, ist es gut, wenn sich ein Unternehmen im Vorfeld Gedanken zu dieser Frage macht und Leitlinien festlegt.

Die Polizei, die Staatsanwaltschaft oder andere Behörden stellen aus den unterschiedlichsten Gründen Auskunftsbegehren an ein Unternehmen: Hier soll z.B. im Rahmen eines eingeleiteten Ermittlungsverfahrens ein Diebstahl, ein Betrug oder eine Sachbeschädigung aufgeklärt werden, dort ein Straßenverkehrsdelikt.

Dazu ist es erforderlich, Informationen über den Sachverhalt und die beteiligten Personen einzuholen. Nur so können die Behörden einem Verdacht nachgehen und die erforderlichen Beweise erheben.

Silvia C. Bauer
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Verfasst von
Silvia Bauer
Silvia C. Bauer

Silvia C. Bauer ist Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Datenschutz und Compliance bei der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Köln.