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Privacy Shield

Auftragsverarbeitung

Wer EU-Tochterfirmen zumeist amerikanischer Cloud- und IT-Service­provider einsetzt, muss einige datenschutzrechtliche Fragen beantworten. Lesen Sie, welche aktuellen Entwicklungen es gibt und worauf Datenschutzbeauftragte (DSB) achten müssen.

Entwurf der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat am 13.12. ihren Entwurf für einen An­ge­mes­sen­heits­be­schlus­s für den trans­at­lan­ti­schen Da­ten­schutz­rah­men veröffentlicht. Lesen Sie hier eine deutsche Übersetzung des Textes.

DP+
Was kommt nach Privacy Shield? Unternehmen in den USA und der EU warten dringend auf ein nachfolgendes Datenschutzabkommen.
Bild: Oleksii Liskonih / iStock / Getty Images Plus
Datenübermittlung in die USA

US-Präsident Biden hat eine Anordnung getroffen, die den Forderungen des EuGH aus seiner Schrems-II-Entscheidung entgegenkommen soll. Was genau besagt diese Executive Order?

US-Präsident Joe Biden hat ein Dekret unterzeichnet und den Weg freigemacht für einen Privacy Shield 2.0. Datenschützer äußern sich bereits kritisch.
Bild: Marc Bruxelle / iStock / Getty Images Plus
Privacy Shield 2.0

Ist das der Durchbruch für ein neues Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA? Regierungen und Unternehmen hoffen es, Datenschutzaktivisten bezweifeln es – sicher ist im Moment nur: US-Präsident Joe Biden hat ein Dekret unterzeichnet und den Weg freigemacht für einen Privacy Shield 2.0.

Das Projekt „EU Data Boundary for the Microsoft Cloud“

Auch wenn Microsoft Rechenzentren in der EU betreibt, können US-­amerikanische Behörden das Unternehmen zwingen, Daten herauszugeben. Microsoft will gegensteuern, kann dies aber nur begrenzt. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick zum aktuellen Stand.

Was kommt nach Privacy Shield? Unternehmen in den USA und der EU warten dringend auf ein nachfolgendes Datenschutzabkommen.
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Privacy Shield

Wie laufen eigentlich die Verhandlungen über ein neues Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten? Offenbar nicht besonders gut. Zumindest dämpft Margrethe Vestager, die Vizepräsidentin der EU-Kommission, alle Erwartungen an eine schnelle Einigung.

DP+
Es ist bisher nicht bekannt, ob die Überwachungspraxis in anderen Ländern, die wichtige Handelspartner sind, in ähnlicher Weise begutachtet werden soll
Bild: iStock.com / lucky-photographer
Datenübermittlung in Drittländer

Ende Januar 2022 hat die Datenschutzkonferenz (DSK) ein Gutachten veröffentlicht, das sich mit dem „US-Überwachungsrecht“ befasst. Lesen Sie, wie dieses Gutachten einzuordnen ist.

Nachbericht zum 6. Deutsch-amerikanischen Datenschutztag

Am 30. November fand online der 6. Deutsch-amerikanische Datenschutztag statt. Zentrale Frage war, wie es um eine Nachfolge-Vereinbarung zum Privacy Shield steht.

Ergänzende Maßnahmen: Technik

Sind ergänzende Maßnahmen für die Datenübermittlung in einen Drittstaat erforderlich, spielen die technischen Schutzmaßnahmen eine wesentliche Rolle. Es gibt bisher keine allgemeingültigen Vorgaben, wohl aber Empfehlungen. Wie lassen sie sich in der Praxis umsetzen?

Nicht erfüllbare Forderungen des EuGH?

In der Entscheidung „Schrems II“ hält der EuGH Datenübermittlungen in die USA auf Basis der EU-Standardvertragsklauseln weiterhin für möglich. Allerdings fordert er „zusätzliche Maßnahmen“. Der Beitrag diskutiert, was das Gericht damit meinen könnte.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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