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Muss ein DSB schwere Datenschutzverstöße melden?
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Bild: iStock.com / solarseven
Ein Dilemma für jeden Datenschutzbeauftragten
Ein DSB sieht sich mit schweren Datenschutzverstößen konfrontiert. Er legt sie der Unternehmensleitung mehrfach dar. Doch es geschieht: nichts. Darf er sich an die Aufsichtsbehörde wenden? Oder muss er es sogar? Die Frage ist strittig. Der Beitrag bezieht klar Position.
Manchmal verstoßen Verantwortliche gegen elementare Grundsätze des Datenschutzes. Ein Beispiel aus der Praxis: Ein System, das in einem Krankenhaus eingesetzt wird, erlaubt keinerlei Löschung von Daten. Das lässt sich eindeutig nicht mit der Löschungspflicht gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinbaren.
Die Klinikleitung erklärt dem Datenschutzbeauftragten (DSB), man sehe dieses Problem sehr wohl. Gleichwohl könne man auf den Einsatz des Systems nicht verzichten. Ein adäquater Ersatz sei auf dem Markt nicht verfügbar.
Mögliche Pflichten des DSB
Gegenüber dem Verantwortlichen hat der DSB alle Pflichten erfüllt. Er hat den Verantwortlichen, vertreten durch die Leitungsebene, unterrichtet und beraten (Art. 39 Abs. 1 Buchst. a DSGVO).
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.
Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Zudem ist Eugen Ehmann Lehrbeauftragter für Recht und Internet sowie Prüfer bei der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.
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