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Informationspflichten: Muster (nicht nur) für Kommunen
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Bild: iStock.com / Tatiana Mezhenina
Betroffenenrechte
Die Informationspflichten bringen viele Verantwortliche, gleich ob öffentlich oder nicht, „aus dem Tritt“. Die Frage ist meist: Wie lässt sich das bloß in der Praxis umsetzen? Wir stellen ein konkretes Beispiel vor.
Im Sinne der Fairness und Transparenz, die zum Persönlichkeitsrecht dazugehören, sind die Informationspflichten, die Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regelt, folgerichtig – und sie waren längst überfällig.
Probleme bereiten allerdings das „Wie“ und die praktische Machbarkeit.
Die zentralen Fragen
Art. 13 DSGVO spricht davon, dass die Informationen „zum Zeitpunkt der Erhebung“ zu geben sind. Fakt ist also, dass eine zeitliche Nähe zwischen Datenerhebung und Bereitstellung der Informationen gefordert ist.
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Verfasst von
Jens Schmidt
Jens Schmidt arbeitet seit 2014 als DSB der Landkreiskommunen im Nürnberger Land. Seit 2016 ist er nebenamtlicher Dozent an der Bayerischen Verwaltungsschule.
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