Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder haben die sogenannten „Stuttgarter Impulse zur Modernisierung des Datenschutzes“ beschlossen. Ziel der Modernisierungsagenda ist es insbesondere, den Datenschutz für Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürger, aber auch die interne Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden einheitlicher und effizienter zu gestalten.
Doch was bedeutet das konkret? Was schlagen die Landesdatenschutzbehörden vor? Und was kann überhaupt verändert werden im Datenschutz?
Michael Will wurde zunächst zum 1. Februar 2020 und erneut zum 1. Februar 2025 für die Dauer von jeweils fünf Jahren zum Präsidenten des Landesamts für Datenschutzaufsicht ernannt. (Bild: BayLDA)
Datenschutz PRAXIS – Der Podcast fragt nach – diesmal bei Michael Will, Präsident des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht. Diese Fragen haben wir gestellt:
- Zehn Jahre nach Verabschiedung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat sich auf europäischer genauso wie auf nationaler Ebene eine breite Debatte über grundlegende Reformerfordernisse im Datenschutz entwickelt. Wie erleben Sie das als Aufsichtsbehörde?
- Was kann denn am Datenschutz in der EU überhaupt geändert werden, vieles ist doch fest verankert?
- Anscheinend werden gerade in Deutschland Reformen am Datenschutz gefordert. Dabei ist der Datenschutz aus Deutschland ja international anerkannt. Sind die Aufsichtsbehörden in Deutschland strenger als in anderen EU-Ländern? Oder liegt es an der Struktur der Aufsicht bei uns in Deutschland?
- Mit welchen Vorstellungen über notwendige Veränderungen am Datenschutz möchte die DSK insbesondere aufräumen?
- Warum macht denn eine Zentralisierung der Datenschutzaufsicht aus Ihrer Sicht keinen Sinn?
- In den Stuttgarter Impulsen nennen die Aufsichtsbehörden selbst Vorschläge für eine Modernisierung im Datenschutz und bei der Aufsichtspraxis. Haben Sie Beispiele dafür, die zeigen, wie dies den Unternehmen in der täglichen Praxis helfen würde?
- KI ist ein Top-Thema, auch im Datenschutz. Was empfiehlt die DSK in diesem Bereich für Änderungen im Datenschutz und in der Aufsichtspraxis?
- Was denken Sie: Wie wird der Prozess der Modernisierung im Datenschutz jetzt weitergehen?
