Für Webshops, Internetseiten u.Ä. sieht das TTDSG spezielle Auskunftspflichten vor. Diese Auskunft geht nicht an die betroffene Person, sondern an Dritte. Das Auskunftsverlangen muss jedoch vor der Erteilung geprüft werden. Hier kommen Datenschutzbeauftragte ins Spiel! Der Datenschutz für Telemedien im Teil 3 des Telekommunikation-Teleme...
Die Bundesnetzagentur hat die Dokumentation von Telefonwerbung-Einwilligungen gemäß UWG neu ausgelegt. Im Detail ergeben sich Unklarheiten im Zusammenspiel mit dem Datenschutz und dadurch Handlungsbedarf für Datenschutzbeauftragte. Seit dem 01.10.2021 sind Einwilligungen von Verbrauchern und Verbraucherinnen in die Telef...
Viele Unternehmen stellen Formulare, den Speiseplan der Kantine, aber auch Registrierungen etc. im Intranet bereit. Bei der Nutzung verarbeiten sie personenbezogene Daten der Mitarbeiter. Damit stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Datenschutzrecht: TTDSG oder DSGVO. Ein Intranet ist ein Telemedium im Sinne des Telemediengesetz (§ 1 Abs...
Das TTDSG hat neue Regelungen zum Einsatz von E-Mail, Messenger und Videokonferenzsystemen geschaffen. Die Rechtslage hat sich dadurch gravierend geändert. Wichtig: Das gilt nicht nur für Anbieter von Kommunikationsdiensten, sondern auch für diejenigen, die sie nutzen. Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) ist derz...
Viele Beschäftigte wünschen sich, auch im beruflichen Umfeld Messenger nutzen zu können. Dafür müssen aber zahlreiche Punkte im Vorfeld geklärt sein. Zunächst die rechtliche Grundlage. Dann: Was soll der Messenger können, wofür soll er genau zum Einsatz kommen. Viele Unternehmen verbieten Messenger ausdrücklich. Sie verweisen auf...
Mit § 25 TTDSG tritt am 01.12.2021 die Regelung zum Schutz der Privatsphäre von Endeinrichtungen in Kraft. Diskutiert wurde diese Vorgabe unter dem Schlagwort „Cookie-Regelung“. Doch Achtung: Zwar geht es auch um den Einsatz von Cookies. Es beschränkt sich aber nicht darauf. § 25 Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) regelt in Abs....
12.: Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz tritt in Kraft. Was schreibt das neue „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) vor? Es tritt am 1. Dezember in Kraft und beinhaltet neue Regelungen für Cookies und Tracking. Eine echte Einwilligung der Nutzer ist dann zwingend nötig. Am 20. Mai 2021 v...
Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) tritt am 01.12.2021 in Kraft und regelt den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation. Dafür ist u.a. die Sicherheit der Verarbeitung zentral – doch das TTDSG macht es den Anwendern nicht gerade leicht. Das TTDSG regelt zwar unter einer einheitlichen Bezeichnung, aber doch in...
&1: Eine Geldbuße schrumpft vor Gericht Sehr öffentlichkeitswirksam hatte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz gegen 1&1 eine Geldbuße von 9.550.000 Euro verhängt. Anlass waren Datenschutzverstöße im Callcenter. Beim Amtsgericht Bonn blieben davon weniger als 10 % übrig. Zum Bußgeldkonzept der Datenschutzkonferenz äußert es sich dabei wenig freundlich. Um welches Unternehmen geht es? Der...
Seit Kurzem kursiert der Entwurf für ein „Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – TTDSG“. Da kommt die Frage auf: Fortschritt, Status quo oder Rückschritt? Jedenfalls wird das Gesetz, so es denn kommt, ein Zwischenschritt bis zur ePrivacy-Verordnung. Der deutsche Gesetzgeber nimmt nun Anlauf, den Datenschutz im Bereich Tele...
