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Analyse
01. Oktober 2020

TTDSG: Neues Datenschutzrecht für Telekommunikation & Telemedien

DP+
TTDSG: Neues Datenschutzrecht für Telekommunikation & Telemedien
Bild: iStock.com / tortoon
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Gesetzgebung
Seit Kurzem kursiert der Entwurf für ein „Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – TTDSG“. Da kommt die Frage auf: Fortschritt, Status quo oder Rückschritt? Jedenfalls wird das Gesetz, so es denn kommt, ein Zwischenschritt bis zur ePrivacy-Verordnung.

Der deutsche Gesetzgeber nimmt nun Anlauf, den Datenschutz im Bereich Telekommunikation und Telemedien neu zu regeln. Hierfür spricht der aktuell kursierende geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) zu einem Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien – das sogenannte „Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz – TTDSG“.

Möglicherweise bekommt die Geschäftsleitung oder die Belegschaft davon etwas mit und fragt sich, was da jetzt schon wieder im Datenschutz auf sie zukommt. Damit Sie als Datenschutzbeauftragte oder Datenschutzbeauftragter diesen inoffiziellen Entwurf einordnen und Fragen beantworten können, geben wir einen kurzen Abriss dazu.

Warum das alles so kompliziert ist in Deutschland

Das deutsche Datenschutzrecht war von einem Dreiklang der Datenschutzregelungen geprägt:

Dr. Jens Eckhardt
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Verfasst von
Jens Eckhardt
Dr. Jens Eckhardt

Dr. Jens Eckhardt ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutz-Auditor (TÜV) und Compliance Officer (TÜV) bei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf.