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Datenschutz-Folgenabschätzung: Black- & Whitelists
Alles andere als schwarz-weiß
Die sehnlichst erwarteten Listen der europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden, wann eine Datenschutz-Folgenabschätzung nötig ist und wann nicht, trudeln nun nach und nach ein. Doch die Begeisterung hält sich in Grenzen. Denn so deutlich schwarz-weiß wie erhofft ist die Situation damit nicht geworden.
Artikel 35 Abs. 3 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besagt Folgendes: Die Aufsichtsbehörde erstellt eine Liste der Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist, und veröffentlicht diese. Die Aufsichtsbehörde übermittelt diese Listen dem europäischen Datenschutzausschuss.
Einheitlichkeit? Bisher Fehlanzeige
Alle, die nun gehofft hatten, dass es schnellstmöglich eine einheitliche Liste aller europäischen Aufsichtsbehörden geben wird, sehen sich allerdings derzeit enttäuscht.
Die Aufsichtsbehörden gingen nämlich exakt anhand des Gesetzestextes vor und erstellten zunächst „eine Liste der Verarbeitungsvorgänge“. Sprich: Es gab im Ergebnis eine Liste pro Aufsichtsbehörde – auch in Deutschland mit seinen 18 Behörden.
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Verfasst von
Stefan Purder
Stefan Purder arbeitet seit vielen Jahren als betrieblicher und externer Datenschutzbeauftragter. In der Zeit, in der er nicht im Datenschutz aktiv ist, findet man ihn immer wieder in einer evangelischen Freikirche auf der Kanzel (www.gottesdienst-tv.de/).
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