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Analyse
29. November 2019

EuGH und Cookies: Was gilt nun?

DP+
EuGH und Cookies: Was gilt nun?
Bild: iStock.com / #Urban-Photographer
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Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. ./. Planet49 GmbH
Was hat sich geändert? Oder hat sich etwa gar nichts geändert? Das Ergebnis der EuGH-Entscheidung und damit ihre Auswirkungen sind nicht so offensichtlich, wie es scheint. Denn das Gericht hat sich – überspitzt formuliert – mit einer zum Zeitpunkt der Entscheidung in Deutschland nicht geltenden Cookie-Regelung befasst.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in seinem viel beachteten und diskutierten Urteil vom 1. Oktober 2019 (Az. C-673-17 Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. ./. Planet49 GmbH) zu den Anforderungen an das Setzen von Cookies geäußert (Volltext der Entscheidung).

Unionsrechtlicher Hintergrund der Cookie-Regelung

Auch wenn es jetzt etwas komplizierter wird: Bleiben Sie dran. Nur so verstehen Sie den Kontext der Entscheidung.

Die Regelung, die der EuGH nun ausgelegt hat, ist mit der Richtlinie 2009/136/EG, auch als „Cookie-Richtlinie“ bezeichnet, im Jahr 2009 eingeführt worden. Aber bereits damit beginnt ein Missverständnis.

Dr. Jens Eckhardt
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Verfasst von
Jens Eckhardt
Dr. Jens Eckhardt

Dr. Jens Eckhardt ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Datenschutz-Auditor (TÜV) und Compliance Officer (TÜV) bei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte in Düsseldorf.