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Kommunen

Datenschut­zaufsichtsbehörden

Sie gelten zwar als altertümlich. Aber wenn andere Dienste ausfallen, schätzen viele sie als schnelles und sicheres Kommunikationsmittel: Telefaxe. Was können Absender und Empfänger tun, um die Kommunikation per Telefax so datenschutzsicher wie möglich zu gestalten? Das erklärt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) in einem aktuellen Arbeitspapier.

Qualität und Datenschutz zugleich

Auf zuverlässige Register der öffentlichen Hand – etwa Einwohnermelde- oder Personenstandsregister – sind Behörden ebenso wie Unternehmen und Privatpersonen angewiesen. Ein umfangreiches Bundesgesetz soll ihre inhaltliche Qualität verbessern und den Datenschutz wahren.

Datenschutzaufsichtsbehörden

Neben dem Schwerpunkt-Thema Corona finden Datenschutz-Praktiker im Tätigkeitsbericht des ULD für das Jahr 2020 einige hilfreiche Tipps.

Datenschutz bei Kommunen

Was muss eine Kommune im Hinblick auf den Datenschutz beachten, wenn sie Aufgaben aus ihrer eigenen IT-Abteilung an einen externen Dienstleister auslagert? Diese Frage beantwortet ein soeben veröffentlichter Leitfaden des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

DP+
Der Nachbar baut schwarz oder überwacht per Video die ganze Straße? Das sind typische Fälle, die bei den Behörden landen
Bild: iStock.com / AlenaMozhjer
„Anschwärzen“ ohne Risiko?

Hinweise von Informanten auf Missstände gehören zum Alltag staatlicher wie kommunaler Behörden. Sie haben ein hohes Interesse daran, die Identität solcher Hinweisgeber vertraulich zu behandeln. Das gilt v.a. gegenüber den Personen, die ein „Tipp an die Behörde“ betrifft.

Betroffenenrechte

Das Auskunftsrecht hatte zu einem großen Aufschrei geführt: Wie soll eine öffentliche Stelle – insbesondere eine Kommunalverwaltung – dem nachkommen, ohne sich bei der Recherche nach diesen Daten komplett zu verzetteln? Ein Muster auf Basis des VVT schafft Abhilfe.

Ratsinformationssysteme

Viele Städte, Gemeinden und Landkreise setzen Ratsinformationssysteme (RiS) ein. Sie bündeln die Informationen, die für die Ratsarbeit wichtig sind, und dienen der Vor- und Nachbereitung der Ratsarbeit. RiS bieten allerdings auch die Möglichkeit, personenbezogene Daten zielgerichtet auszuwerten und zu verarbeiten.

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Fragebogen für Kommunen zur DSGVO
Bild: Pashalgnatov / iStock / Getty Images Plus
Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Auch im Bundesland Baden-Württemberg sind die öffentlichen Stellen ein Jahr nach Ablauf der Frist noch teilweise mit der Umsetzung der DSGVO beschäftigt. Wie der Landesbeauftragte nun der Presse mitteilt, soll ein Fragebogen den aktuellen Stand ermitteln.

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Informationspflichten: Muster (nicht nur) für Kommunen
Bild: iStock.com / Tatiana Mezhenina
Betroffenenrechte

Die Informationspflichten bringen viele Verantwortliche, gleich ob öffentlich oder nicht, „aus dem Tritt“. Die Frage ist meist: Wie lässt sich das bloß in der Praxis umsetzen? Wir stellen ein konkretes Beispiel vor.

DP+
Gemeinsamer DSB im öffentlichen Bereich
Bild: iStock.com / #Urban-Photographer
Ein erfolgreiches Modell

Die DSGVO brachte viele kleinere und mittlere Kommunen in Unruhe: Wieder eine neue Last, die Brüssel auf ihre Schultern legt. Jetzt benötigt auch die kleinste Verwaltung einen Datenschutzbeauftragten. Zwingend! Ohne Ausnahme! Die Lösung: ein gemeinsamer DSB.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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