Ist Datenschutz nur überflüssige Regulatorik?
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Bild: iStock.com/D-Keine
Meinung
Die Welt befindet sich in einem dynamischen Wandel, in dem bestehende Ordnungsrahmen infrage stehen. Insbesondere Entwicklungen in den USA strahlen nach Europa aus, und Regulierung gilt zunehmend als Störfaktor. Was bedeutet das für den Datenschutz?
Es stellt sich die Frage, welche Elemente des Persönlichkeitsschutzes verzichtbar erscheinen – und welcher konkrete Nutzen für Betroffene, Unternehmen und die Gesellschaft entsteht. Es ist Zeit für eine generelle Bestandsaufnahme und eine klare Bestimmung des Standpunkts.
Die Welt ist im Umbruch und man mag es gar eine Zeitenwende nennen! Autokratisch regierte Länder sind auf dem Vormarsch und verfolgen ausschließlich eigene Zwecke, nicht zuletzt mit militärischen Mitteln. Es scheint, dass demokratische Gesellschaften, die auf ein regelbasiertes internationales Miteinander setzen, auf dem Rückzug sind.
In diesem Kontext ist auch die Digitalgesetzgebung mit dem Datenschutzrecht der EU zu sehen. Die USA sehen sie als Wettbewerbshindernis an und torpedieren sie massiv. Es tritt ein offener Machtkampf zutage, wer sozusagen am „längeren Hebel“ sitzt und sich durchsetzt. Hoffen wir auf eine einige und standfeste europäische Positionierung. Auch die Unternehmen drängen die Einhaltung des Datenschutzrechts gerne in die Ecke lästiger Regulatorik.
In diesem Kontext ist es wichtig, sich zurückzubesinnen, wie es zu der Entwicklung des heutigen Datenschutzrechts kam, was es einer Gesellschaft für einen Nutzen stiftet und wie es sich weiterentwickeln muss. Fangen wir an mit einem Blick zurück:
Um was geht es?
Deutschlands Erfahrungen mit totalitären Systemen wie dem NS-Regime und der sozialistischen DDR haben eine besondere Sensibilität gegenüber staatlichem und privatem Datenmissbrauch geprägt. 1970 verabschiedete Hessen das weltweit erste …
Verfasst von
Uwe Hochstein
Uwe Hochstein ist stellvertretender Datenschutzbeauftragter der Landesbank Baden-Württemberg.
