Betriebs- und Dienstvereinbarungen galten bislang als solide Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten. Allerdings sorgt aktuell ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für erhebliche ­Unsicherheit. Die Folgen der Entscheidung für das Datenschutzrecht können im Einzelfall weitreichend und bedeutsam sein.

Was tun, wenn die Behördenvertreter eine Prüfung vor Ort ankündigen oder unangekündigt vor der Tür stehen? Lesen Sie, wie diese Kontrollen im datenschutzrechtlichen Aufsichtsverfahren einzuordnen sind und ablaufen, was die Aufsicht darf und welche Pflichten Verantwortliche bzw. Auftragsverarbeiter haben.

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) sieht die Einrichtung und den Betrieb eines internen Hinweisgebersystems vor, was auch unter Beteiligung externer Dritter oder als gemeinsame interne Meldestelle möglich ist. Wer ist hier datenschutzrechtlich verantwortlich?

Das Vertraulichkeitsgebot schützt die Identität von Hinweisgebern und weiteren Personen. Dieser Schutz ist aber nicht absolut. Dieser Leitfaden gibt einen Überblick über die Regelungen sowie zum Zusammenspiel mit den datenschutzgesetzlichen Informations- und Auskunftsrechten.

Während „Privacy by Design“ als Schlagwort weitgehend bekannt ist, führt die gesetzliche Verpflichtung, konkrete Maßnahmen durch (Technik-)Gestaltung zu ergreifen, eher ein Schattendasein. Erfahren Sie mehr über wichtige Anforderungen und auf welche Aspekte Sie achten sollten.

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist ohne Zweifel datenschutzrelevant. Welche datenschutzrechtlichen Aspekte bei der Einrichtung und dem Betrieb eines Hinweisgebersystems nach HinSchG zu beachten sind, erfahren Sie in diesem Beitrag.