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Analyse
01. August 2022

US-Geheimdienste – ein Vorbild für Transparenz?

DP+
Das FBI ist nur einer von insgesamt 18 Geheimdiensten in den USA
Bild: iStock.com / Nes
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Transfer Impact Assessment
Wer personenbezogene Daten in die USA übermitteln will, muss einschätzen und dokumentieren, ob US-Behörden möglicherweise auf diese Daten zugreifen. Der jährliche „Transparenzbericht“ der US-Geheimdienste bietet sich dafür als Hilfsmittel an. Er zeigt allerdings auch, wie unterschiedlich sich der Begriff der Transparenz verstehen lässt.

Transfer Impact Assessment (TIA) ist die übliche Bezeichnung für die Risikobewertung bei der Verwendung der EU-Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC). Wer auf ihrer Basis personenbezogene Daten in einen Drittstaat wie die USA übermitteln will, muss abschätzen, wie wahrscheinlich behördliche Zugriffe auf diese Daten sind. Das ergibt sich aus Klausel 14 Buchst. b Unterbuchst. ii) der „neuen“ Standardvertragsklauseln vom 04.06.2021 (Text unter https://ogy.de/durchfuehrungsbeschluss).

Dr. Eugen Ehmann
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON .
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