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14. Juli 2022

Facebook: Verbot für die Datenübertragung in die USA?

Irische Datenschutzbehörde verschickt einen Entscheidungsentwurf zur Datenübermittlung in die USA. Datenschutzbehörden der EU sollen nun eine Stellungnahme abgeben.
Bild: Tick-Tock / iStock / Getty Images Plus
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Facebook
Gibt es bald ein Verbot für Facebook und Instagram, personenbezogene Daten aus der Europäischen Union (EU) in die USA zu übertragen? Zumindest rückt eine solche Entscheidung näher: Die irische Data Protection Commission (DPC) hat einen entsprechenden Entscheidungsentwurf an Datenschutzbehörden in der gesamten EU verschickt. Diese haben nun einen Monat Zeit für Stellungnahmen.

Max Schrems brachte das Verfahren ins Rollen

„Wir erwarten, dass andere Datenschutzbehörden Einspruch erheben werden, da einige wichtige Fragen im Entwurf des Datenschutzausschusses nicht behandelt werden“, erklärte der Datenschutzaktivist Max Schrems gegenüber dem Nachrichtenportal Politico.

Zusammen mit seinem Verein noyb hatte er das Verfahren gegen Facebook schon vor einigen Jahren ins Rollen gebracht und den US-Konzern bereits zweimal in die Knie gezwungen (wir berichteten).

DPC legt Entscheidungsentwurf vor

Der aktuelle Entscheidungsentwurf der DPC ist Teil des amtswegigen Verfahrens, das die irische Datenschutzbehörde parallel zur ursprünglichen Beschwerde von Max Schrems eingeleitet hat.

In dem Entwurf steht – laut einem Bericht des irischen Independent – dass die Behörde den beiden Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram den Transfer personenbezogener Daten aus der EU in die USA untersagen will.

Meta zeigt sich im Moment gelassen

„Dieser Entscheidungsentwurf, der der Prüfung durch europäische Datenschutzbehörden unterliegt, betrifft einen Konflikt zwischen EU- und US-Recht, der gerade gelöst wird“, zeigte sich ein Sprecher von Meta – dem US-amerikanischen Mutterkonzern von Facebook und Instagram –gegenüber der irischen Tageszeitung gelassen.

„Wir begrüßen das Abkommen zwischen der EU und den USA für einen neuen Rechtsrahmen, der die kontinuierliche Übermittlung von Daten über Grenzen hinweg ermöglicht, und wir erwarten, dass dieser Rahmen es uns ermöglichen wird, Familien, Gemeinschaften und Volkswirtschaften in Verbindung zu halten.“

Kein Facebook und Instagram in Europa mehr

Sollte ein Verbot des Datentransfers umgesetzt werden, wären Dienste wie Facebook und Instagram möglicherweise für Europa nicht mehr verfügbar.

Zu diesen Konsequenzen hat sich der Konzern Meta bereits mehrmals geäußert:

„Wenn wir nicht in der Lage sind, Daten zwischen (…) Ländern und Regionen, in denen wir tätig sind, zu übertragen (…), könnte dies unsere Fähigkeit zur Bereitstellung unserer Dienstleistungen und die Art und Weise, wie wir unsere Dienstleistungen erbringen, beeinträchtigen (…)“, zitiert der Independent aus einer Stellungnahme von Meta gegenüber den US-Behörden.

„Sollte es in dieser Angelegenheit keinen politischen oder gerichtlichen Durchbruch geben, werden wir wahrscheinlich nicht in der Lage sein, eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa anzubieten.“

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Elke Zapf

Elke Zapf
Verfasst von
Elke Zapf
Elke Zapf
ist freiberufliche Kommunikationsexpertin und Journalistin. Ihre Schwerpunkte sind Wissenschaft, Forschung, nachhaltiger Tourismus und Datenschutz. Kontakt:
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