Sie verwenden einen veralteten Browser. Um im Internet auch weiterhin sicher unterwegs zu sein, empfehlen wir ein Update.

Nutzen Sie z.B. eine aktuelle Version von Edge, Chrome oder Firefox

Fit für die DSGVO finden Sie jetzt hier
News
08. Juni 2021

Datenschutzbehörden überprüfen internationalen Datentransfer

Gratis
Die Behörden befragen aktuell ausgewählte Unternehmen zur Umsetzung der Vorgaben aus der Schrems-II Entscheidung des EuGH.
Bild: NicoElNino / iStock / Getty Images Plus
5,00 (3)
Internationale Datentransfers
„Betreibt Ihr Unternehmen eine oder mehrerer WWW-Seiten? Übermittelt Ihr Unternehmen personenbezogene Daten an andere Unternehmen des Konzerns mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums?“ Diese und andere Fragen stehen in einem Fragenkatalog, den das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA) und andere Behörden aktuell an Unternehmen verschicken. Damit wollen sie den internationalen Datentransfer koordiniert überprüfen.

Seit dem 16. Juli 2020 gilt die sogenannte Schrems-II-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Für Unternehmen bedeutet sie in vielen Fällen eine grundlegende Umstellung lange praktizierter Geschäftsmodelle und -abläufe.

Was das Schrems-II-Urteil regelt

In seinem Urteil legte der EuGH fest, dass

  • Übermittlungen in die USA nicht länger auf Basis des sogenannten Privacy Shields erfolgen können,
  • Standarddatenschutzklauseln für Datenübermittlungen in Drittstaaten nur dann verwendet werden dürfen, wenn die Prüfung des Verantwortlichen ergeben hat, dass im Empfängerstaat kein gleichwertiges Schutzniveau für die personenbezogenen Daten gewährleistet werden kann.

Länderübergreifende Kontrollen

Im Rahmen einer länderübergreifenden Kontrolle überprüfen Datenschutzbehörden nun,

  • wie Unternehmen diese Vorgaben umsetzen und
  • wie sie Daten in sogenannte Drittstaaten – also in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums – übermitteln.

Gemeinsamer Fragekatalog

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht und andere Behörden schreiben

aktuell ausgewählte Unternehmen an und verwenden dafür einen gemeinsamen Fragekatalog zu diesen fünf Bereichen:

  • Bewerberportale
  • konzerninterner Datenverkehr
  • Mailhoster
  • Tracking
  • Webhoster

Jede Aufsichtsbehörde entscheidet individuell, in welchen dieser Themenfelder sie tätig wird.

Unzulässige Transfers verbieten

Stoßen die Behörden auf unzulässige Datentransfers, müssen sie diese „aussetzen oder verbieten“ – das gibt der EuGH klar vor.

„Das Aussetzen einer Übermittlung kann voraussichtlich in vielen Fällen im kooperativen Dialog mit den Unternehmen gelingen“, heißt es dazu in der Pressemitteilung des LDA. „Wo dies nicht möglich ist, wird mit den zur Verfügung stehenden aufsichtsbehördlichen Maßnahmen reagiert.“

Mehr Informationen:

Elke Zapf

Elke Zapf
Verfasst von
Elke Zapf
Elke Zapf
ist freiberufliche Kommunikationsexpertin und Journalistin. Ihre Schwerpunkte sind Wissenschaft, Forschung, nachhaltiger Tourismus und Datenschutz. Kontakt:
0 Kommentare
Vielen Dank! Ihr Kommentar muss noch redaktionell geprüft werden, bevor wir ihn veröffentlichen können.