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Schrems II

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Neue Standarddatenschutzklauseln für rechtssicheren Datenautausch mit Drittländern
Bild: Dilok Klaisataporn / iStock / Getty Images Plus
Datenübermittlung

Wird es bald Rechtssicherheit für den Datenaustausch mit Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes geben? Äußerst zuversichtlich in dieser Sache zeigt sich Professor Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Er lobt das Ergebnis des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zu Standarddatenschutzklauseln (SDK).

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Im November hielten die Datenschutzbehörden der Länder die einhundertste Datenschutzkonferenz ab
Bild: Manuta / iStock / Getty Images Plus
Datenschutzaufsichtsbehörden

Wie kann Windows 10 datenschutzkonform eingesetzt werden? Was ist von der Aufweichung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung zu halten? Braucht Deutschland eine zentrale Datenschutzaufsicht? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der 100. Sitzung der Datenschutzkonferenz (DSK).

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Microsoft ergänzt die Standardvertragsklauseln zur Absicherung internationaler Datentransfers.
Bild: brankokosteski / iStock / Getty Images Plus
Standardvertragsklauseln

Wie können die Rechte von Nutzern gestärkt werden? Dafür hat Microsoft als einer der größten Anbieter von IT-Produkten für Unternehmen und Behörden weltweit einige Vorschläge gemacht. Der Konzern reagiert damit auf das sogenannte Schrems II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum internationalen Datentransfer – und erntet viel Lob von Datenschützern.

Nicht erfüllbare Forderungen des EuGH?

In der Entscheidung „Schrems II“ hält der EuGH Datenübermittlungen in die USA auf Basis der EU-Standardvertragsklauseln weiterhin für möglich. Allerdings fordert er „zusätzliche Maßnahmen“. Der Beitrag diskutiert, was das Gericht damit meinen könnte.

Datenübermittlung in Drittländer

Die EuGH-Entscheidung „Schrems II“ hat den Privacy Shield über Nacht gekippt. Das führt zu der Frage, welche Wege noch offen­bleiben, um personenbezogene Daten rechtssicher in die USA zu übermitteln. Die Möglichkeiten hierfür sind recht begrenzt.

Schrems-II-Urteil

Wie geht es nach dem so genannten „Schrems II“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit dem internationalen Datentransfer weiter? Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BaWü) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben.

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EDSA sagt nein zur Gnadenfrist für betroffene Unternehmen.
Bild: non-exclusive / iStock / Getty Images Plus
Privacy Shield

Gibt es eine Gnadenfrist für Unternehmen, die ihre Daten auf Grundlage des „Privacy-Shield“-Abkommens übermitteln? Das ist eine von vielen Fragen zum sogenannten Schrems-II-Urteil des Europäische Gerichtshofs (EuGH) vom 16. Juli. Die passenden Antworten gibt nun der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA).

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