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Kommunen

Qualität und Datenschutz zugleich

Auf zuverlässige Register der öffentlichen Hand – etwa Einwohnermelde- oder Personenstandsregister – sind Behörden ebenso wie Unternehmen und Privatpersonen angewiesen. Ein umfangreiches Bundesgesetz soll ihre inhaltliche Qualität verbessern und den Datenschutz wahren.

Datenschutzaufsichtsbehörden

Neben dem Schwerpunkt-Thema Corona finden Datenschutz-Praktiker im Tätigkeitsbericht des ULD für das Jahr 2020 einige hilfreiche Tipps.

Datenschutz bei Kommunen

Was muss eine Kommune im Hinblick auf den Datenschutz beachten, wenn sie Aufgaben aus ihrer eigenen IT-Abteilung an einen externen Dienstleister auslagert? Diese Frage beantwortet ein soeben veröffentlichter Leitfaden des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

DP+
Der Nachbar baut schwarz oder überwacht per Video die ganze Straße? Das sind typische Fälle, die bei den Behörden landen
Bild: iStock.com / AlenaMozhjer
„Anschwärzen“ ohne Risiko?

Hinweise von Informanten auf Missstände gehören zum Alltag staatlicher wie kommunaler Behörden. Sie haben ein hohes Interesse daran, die Identität solcher Hinweisgeber vertraulich zu behandeln. Das gilt v.a. gegenüber den Personen, die ein „Tipp an die Behörde“ betrifft.

Betroffenenrechte

Das Auskunftsrecht hatte zu einem großen Aufschrei geführt: Wie soll eine öffentliche Stelle – insbesondere eine Kommunalverwaltung – dem nachkommen, ohne sich bei der Recherche nach diesen Daten komplett zu verzetteln? Ein Muster auf Basis des VVT schafft Abhilfe.

Ratsinformationssysteme

Viele Städte, Gemeinden und Landkreise setzen Ratsinformationssysteme (RiS) ein. Sie bündeln die Informationen, die für die Ratsarbeit wichtig sind, und dienen der Vor- und Nachbereitung der Ratsarbeit. RiS bieten allerdings auch die Möglichkeit, personenbezogene Daten zielgerichtet auszuwerten und zu verarbeiten.

Datenschutz in Kommunen

Im Sommer des Jahres hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg bei allen 1.101 Gemeinden des Bundeslandes eine Umfrage zum Stand der Umsetzung des neuen Datenschutzrechts durchgeführt. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

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Fragebogen für Kommunen zur DSGVO
Bild: Pashalgnatov / iStock / Getty Images Plus
Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Auch im Bundesland Baden-Württemberg sind die öffentlichen Stellen ein Jahr nach Ablauf der Frist noch teilweise mit der Umsetzung der DSGVO beschäftigt. Wie der Landesbeauftragte nun der Presse mitteilt, soll ein Fragebogen den aktuellen Stand ermitteln.

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Datenschutz im kommunalen Bereich kommt voran
Bild: iStock.com / Urban-Photographer
DSB, Verarbeitungsverzeichnis & Co.

Eine Umfrage im kommunalen Bereich, die der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz durchgeführt hat, zeigt: Auch hier kommt die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) voran.

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Informationspflichten: Muster (nicht nur) für Kommunen
Bild: iStock.com / Tatiana Mezhenina
Betroffenenrechte

Die Informationspflichten bringen viele Verantwortliche, gleich ob öffentlich oder nicht, „aus dem Tritt“. Die Frage ist meist: Wie lässt sich das bloß in der Praxis umsetzen? Wir stellen ein konkretes Beispiel vor.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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