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Urteil
01. Juni 2021

Geldbußen nach der DSGVO auf dem Prüfstand

DP+
Liefern sich die Datenschutzaufsichtsbehörden gerade einen Wettlauf um die höchste Geldbuße?
Bild: iStock.com / tomograf
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Meinungsverschiedenheit zwischen den Gerichten
Das Landgericht Bonn reduziert eine DSGVO-Geldbuße gegen 1&1 von 9.550.000 € auf 900.000 €. Das Landgericht Berlin kassiert eine Millionen-Geldbuße der Berliner Datenschutzaufsicht gegen das Unternehmen Deutsche Wohnen gleich ganz. Wie ist das einzusortieren?

Wollen sich die Datenschutzaufsichtsbehörden bei der Höhe von Geldbußen gegenseitig übertreffen? Die Aufsichtsbehörde Hamburg verhängte gegen das Unternehmen H&M eine Geldbuße von 35.258.708 € (siehe https://ogy.de/pm-hm-verfahren). Das Unternehmen akzeptierte die Geldbuße und zahlte. Ebenso verhielt sich die AOK Baden-Württemberg nach einer Geldbuße der Datenschutzaufsicht Baden-Württemberg über 1.240.000 € (siehe hierzu die Pressemitteilung der Behörde unter https://ogy.de/pm-aok-bw).

Dr. Eugen Ehmann
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann

Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.

Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.

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