Sie verwenden einen veralteten Browser. Um im Internet auch weiterhin sicher unterwegs zu sein, empfehlen wir ein Update.

Nutzen Sie z.B. eine aktuelle Version von Edge, Chrome oder Firefox

Fit für die DSGVO finden Sie jetzt hier
Urteil
02. Dezember 2020

Schutz für Informanten der Verwaltung

DP+
Der Nachbar baut schwarz oder überwacht per Video die ganze Straße? Das sind typische Fälle, die bei den Behörden landen
Bild: iStock.com / AlenaMozhjer
0,00 (0)
„Anschwärzen“ ohne Risiko?
Hinweise von Informanten auf Missstände gehören zum Alltag staatlicher wie kommunaler Behörden. Sie haben ein hohes Interesse daran, die Identität solcher Hinweisgeber vertraulich zu behandeln. Das gilt v.a. gegenüber den Personen, die ein „Tipp an die Behörde“ betrifft.

Notice: Undefined index: ua in /srv/httpd/sites/dspraxis_ww2/htdocs/wp-content/themes/weka/inc/Features/Request.php on line 51

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt Anlass, die mit dem Schutz von Informanten zusammenhängenden Fragen zu durchdenken.

Was sind klassische Praxisfälle?

Bestimmte Arten von Hinweisen an Behörden kommen nahezu ständig vor. Hier einige Klassiker:

  • Ein Informant übermittelt an die Fahrerlaubnisbehörde detaillierte Angaben zum Gesundheitszustand, Fahrverhalten und Drogenkonsum eines Führerscheininhabers. Die Behörde leitet ein Verfahren ein, um dem Betreffenden die Fahrerlaubnis zu entziehen.
  • Dr. Eugen Ehmann
+

Weiterlesen mit DP+

Sie haben noch kein Abo und möchten weiterlesen?

Weiterlesen mit DP+
Konzentrieren Sie sich aufs Wesentliche
Profitieren Sie von kurzen, kompakten und verständlichen Beiträgen.
Kein Stress mit Juristen- und Admin-Deutsch
Lesen Sie praxisorientierte Texte ohne Fußnotenapparat und Techniker-Sprech.
Sparen Sie sich langes Suchen
Alle Arbeitshilfen und das komplette Heftarchiv finden Sie online.
Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann

Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.

Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Zudem ist Eugen Ehmann Lehrbeauftragter für Recht und Internet sowie Prüfer bei der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.