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18. Januar 2022

DSK startet Konsultationsverfahren zur Orientierungshilfe für Telemedien

Die Orientierungshilfe soll für den breiten Anwendungsbereich erweitert werden. Jetzt Stellungnahme bis zum 15. März abgeben!
Bild: iStock / Getty Images Plus / NiroDesign
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TTDSG
Möchten Sie eine Stellungnahme zur aktualisierten Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien abgeben? Dann haben Sie ab jetzt bis zum 15. März Zeit dafür. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörde des Bundes und der Länder (DSK) gab gerade den Startschuss für das Konsultationsverfahren.

DSK stellt Anforderungen an Betrieb von Webseiten und Apps dar

Ende Dezember veröffentlichte die DSK ihre „Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter:innen von Telemedien ab dem 1. Dezember 2021“.

Darin geht sie auf die veränderte Rechtslage seit dem Inkrafttreten des TTDSG am 1. Dezember 2021 ein und stellt auf 32 Seiten Anforderungen an den Betrieb von Webseiten und Apps dar (wir berichteten).

Orientierungshilfe für breiten Anwendungsbereich

Allerdings geht der Anwendungsbereich der jetzt geltenden Bestimmungen zum Schutz von Endeinrichtungen deutlich über diese Beispiele hinaus.

Die Orientierungshilfe will deshalb auch bei anderen Endgeräten, die mit dem Internet verbunden sind und bei denen Informationen auf Geräten gespeichert oder aus diesen abgerufen werden, helfen. Die Beispiele dafür reichen vom Fitnesstracking der Smart Watch bis zu den tagesaktuellen Navigationsdaten eines vernetzten Autos.

Interessengruppen können Stellung beziehen

Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Verwaltung können nun ihre Stellungnahme zur Orientierungshilfe der DSK  abgeben.

Das Konsultationsverfahren dient der Überprüfung und bei Bedarf auch der Fortentwicklung der Orientierungshilfe. Es berührt aber nicht die Geltung und Anwendung der Orientierungshilfe in der datenschutzaufsichtlichen Praxis.

Jetzt Stellungnahme einreichen: Frist läuft bis 15. März

Wer eine Stellungnahme abgeben möchte, kann das bis 15. März 2022 (Ausschlussfrist) tun. Schreiben Sie dafür

  • eine E-Mail mit dem Betreff „Konsultation TTDSG“ an LfD-Referat4@LfD.niedersachsen.de

DSK wird Stellungnahmen veröffentlichen

Die DSK beabsichtigt, alle eingehenden Stellungnahmen auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen. „Sollten hiergegen im Einzelfall Einwände bestehen, wird gebeten, diese bei der Übersendung der Stellungnahme mitzuteilen“, bittet die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörde des Bundes und der Länder auf ihrer Webseite zum Konsultationsverfahren.

Darüber hinaus weist die DSK darauf hin, dass sie – abweichend von den allgemeinen Datenschutzbestimmungen der Webseite – in diesem Fall personenbezogene Daten, die mit der Einreichung von Stellungnahmen übermittelt werden, speichern und zu Zwecken der Auswertung nutzen werde.

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Elke Zapf

Elke Zapf
Verfasst von
Elke Zapf
Elke Zapf
ist freiberufliche Kommunikationsexpertin und Journalistin. Ihre Schwerpunkte sind Wissenschaft, Forschung, nachhaltiger Tourismus und Datenschutz. Kontakt:
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