Fachartikel zum Thema Datenschutzrecht - Seite 6

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23. Februar 2018 - Mögliche Sanktionen

Droht ab Mai 2018 eine neue Abmahnwelle?

Die DSGVOkönnte eine Steilvorlage für Abmahner sein
Datenschutz-Hinweise auf der Webseite etc.

Die DSGVO schafft das alte Datenschutzrecht von einer Minute auf die andere ab. Welche Risiken bestehen für Unternehmen, wenn sie bestimmte Vorgaben der DSGVO noch nicht umgesetzt haben?

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12. Februar 2018 - Risiko für den Arbeitsplatz?

Vorsicht bei der Weiterleitung von E-Mails „nach Hause“

Eine geschäftliche E-Mail an seinen privaten Account weiterzuleiten, kann zu Komplikationen führen
Bild: juststock / iStock / Thinkstock

Jeder, der eine dienstliche E-Mail an seinen privaten Mail-Account weiterleitet, riskiert die fristlose Kündigung. So berichteten manche Medien über das hier vorgestellte Urteil. In Wirklichkeit sagt das Gericht zwar etwas anderes. Aber eine gewisse Vorsicht ist tatsächlich geboten. Das Urteil ist auch unter der DSGVO wichtig.

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30. Januar 2018 - Was passiert am 30.3.2019, 00:00 Uhr?

Die Folgen des Brexit für den Datenschutz

Mit dem Brexit wird GB aus Sicht des Datenschutzes zum Drittland
Bild: CreativaImages / iStock / Thinkstock

Die Europäische Kommission, Generaldirektion, Justiz und Verbraucher, hat am 9. Januar 2018 ein Papier online gestellt, das sich mit den Folgen des Brexit für den Datenschutz beim Transfer von Daten in das Vereinigte Königreich befasst. Es muss allen DSBs bekannt sein, deren Unternehmen Daten ins Vereinigte Königreich transferieren oder dies in Zukunft beabsichtigen. Wie ist das Papier einzuordnen?

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25. Januar 2018 - Parallelen zum bestehenden Recht

DSGVO: Strafmilderungsgründe bei Geldbußen

DSGVO-Bußgelder lassen sich unter bestimmten Voraussetzungen reduzieren
Bild: Lightboxx / iStock / Thinkstock

Die horrenden Geldbußen der DSGVO haben für schlaflose Nächte bei manchen Unternehmern gesorgt. Etwas Beruhigung könnte ein Urteil des BGH zu Compliance-Management-Systemen bringen. Es lässt sich auf die zukünftige Praxis der Aufsichtsbehörden übertragen, ebenso wie einige andere, schon vorhandene Regelungen.

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17. Januar 2018 - Wer darf was bekommen?

Datenschutz im Verein: Streitpunkt Mitgliederlisten

Wer darf welche Daten im Verein erhalten?
Bild: Pixfly / iStock / Thinkstock

Ein Vereinsmitglied möchte wissen, wer dem Verein noch angehört. Er bittet den Vorstand um eine Mitgliederliste – vergeblich. Begründung des Vorstands: Das verstößt gegen den Datenschutz! Trifft das zu?

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15. Januar 2018 - Fristlose Kündigung

Arzthelferin verletzt Schweigepflicht: Kündigung!

Wer die Schweigepflicht verletzt, muss mit ernsthaften Folgen rechnen
Bild: iStock.com / bombuscreative

Beschäftigte in Arztpraxen wissen natürlich, wie wichtig die Verschwiegenheit in ihrem Job ist. Sollte man jedenfalls meinen. Was ist dann von einer Arzthelferin zu halten, die es als völlig normal ansieht, ihrer Tochter per WhatsApp Daten über eine Patientin mitzuteilen? Nicht viel, befanden die Gerichte und bestätigten die fristlose Kündigung der Frau.

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18. Dezember 2017 - Am Beispiel „Dashcam“

Bußgeld für einen Datenschutzverstoß

Zukünftig dürften Geldbußen höher ausfallen
Bild: iStock.com / baona

Der Fall ging durch die Medien: Eine Frau ließ in ihrem parkenden Fahrzeug mehrere Videokameras laufen. Sie zeichneten das gesamte Geschehen rund um das Fahrzeug auf. Dieses Vorgehen verstieß gegen das BDSG. Das Ergebnis: ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro. Beeindruckt hat dies kaum jemanden. Bleiben Verstöße gegen Datenschutzvorschriften auch künftig unter der DSGVO fast ohne Folgen?

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15. Dezember 2017 - Rechtsunsicherheit für Unternehmen

E-Privacy-Verordnung: Wie geht es weiter?

E-Privacy-Verordnung: Verzögerungen vorprogrammiert
Bild: Natali_Mis / iStock / Thinkstock

Ursprünglich sollte die E-Privacy-Verordnung, die die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (RL 2002/58/EG) einschließlich der sogenannten Cookie-Richtlinie (2009/136/EU) ablösen wird, zeitgleich mit der DSGVO am 25. Mail 2018 anwendbar werden. Nach jüngsten Verlautbarungen aus Kreisen der EU-Kommission ist dieses Ziel wohl aber nicht mehr realistisch.

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20. November 2017 - Arbeitnehmerdatenschutz

Verwertungsverbot für Keylogger-Daten bei Kündigung

Urteil des BAG zum Einsatz eines Keyloggers
Bild: 8vFanI / iStock / Thinkstock

Ein Arbeitgeber gibt sich scheinbar großzügig und kündigt seinen Beschäftigten „freien Zugang zum WLAN“ an. Gleichzeitig erklärt er, „rechtlicher Missbrauch“ sei natürlich nicht erlaubt. Deshalb müsse der Traffic mitgelogged werden. Dürfen diese Log-Daten nach einer Kündigung vor Gericht verwendet werden? Das BAG setzt in seiner Begründung einige wichtige Akzente anders als die Vorinstanzen. Das Urteil bleibt auch unter der DSGVO relevant.

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12. November 2017 - Ärger im Verein

Datenschutz im Verein: Wer bekommt welche Daten?

Urteil zum Datenschutz im Verein
Bild: OwenJCSmith / iStock / Thinkstock

Sie sind Mitglied eines Vereins. Können Sie verlangen, dass Ihnen Namen und Anschriften sämtlicher Vereinsmitglieder herausgegeben werden? Angenommen, Sie wollen stattdessen die Mailadressen sämtlicher Mitglieder in Form einer Datei. Können Sie auch das verlangen? Was die Gerichte dazu sagen – und was die DSGVO.

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