Fachartikel zum Thema Datenschutzrecht

Gratis
6. Juli 2020 - Verantwortung im Datenschutz

Wer ist Verantwortlicher nach DSGVO?

Verantwortlicher ist nach der DSGVO der jeweilige Entscheidungsträger in einer Institution
Bild: iStock.com / pixelfit

Nicht der oder die Datenschutzbeauftragte ist verantwortlich für den Datenschutz, sondern die sogenannte verantwortliche Stelle. Wer verantwortlich oder gemeinsam verantwortlich ist, kommt auf die Datenverarbeitung und die Auftragsverarbeitung an. Wir geben einen Überblick zum Verantwortlichen, auch zu Fragen der Haftung und zur Verantwortung bei Datenschutzverletzungen.

weiterlesen
Gratis
22. Juni 2020 - Anspruch auf Verhängung einer Geldbuße?

Muss die Datenschutzaufsicht ein Bußgeld verhängen?

Ein Kurierfahrer wollte erreichen, dass die Aufsichtsbehörde ein Bußgeld gegen seinen Arbeitgeber verhängt
Bild: iStock.com / monkeybusinessimages

Sie sind von einem Verstoß gegen den Datenschutz betroffen und beschweren sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Entgegen Ihren Erwartungen verhängt die Datenschutzaufsicht kein Bußgeld gegen den „Missetäter“. Können Sie die Behörde mit dem Ziel verklagen, dass sie aktiv wird?

weiterlesen

22. Juni 2020 - Mehr als Geldbußen

Die Abhilfebefugnisse der Aufsichtsbehörden

Verstößt eine Verarbeitung personenbezogener Daten gegen die DSGVO, kann eine Aufsichtsbehörde diese Verarbeitung sogar komplett untersagen
Bild: iStock.com / izusek

Geht es um Sanktionen der Aufsichtsbehörden, gilt meist der erste Gedanke den Geldbußen. Doch es gibt weit mehr Möglichkeiten, wie eine Aufsichtsbehörde gegen Verantwortliche vorgehen kann.

weiterlesen

28. Mai 2020 - Streitwert und Zwangsgeld

Der Auskunftsanspruch im juristischen Alltag

Wertheim ist eine hübsche Stadt mit 23.000 Einwohnern. Zu den Zentren der Jurisprudenz zählt sie jedoch nicht. Gleichwohl hat sich beim dortigen Amtsgericht ein Rechtsstreit abgespielt, der alle Datenschutzbeauftragten (DSB) interessieren dürfte.
DSB

Der Auskunftsanspruch gehört zu den zentralen Rechten der betroffenen Person. Seine Durchsetzung erfolgt im Alltag der „Gerichte erster Instanz“. Eine Kette von vier gerichtlichen Entscheidungen zeigt, womit Verantwortliche rechnen müssen.

weiterlesen
Gratis
25. Mai 2020 - Anwalt liest Mails eines Geschäftspartners

E-Mails heimlich mitgelesen: 5.000 € Entschädigung

Wer heimlich E-Mails mitliest, muss damit rechnen, eine Entschädigung zu zahlen
Bild: iStock.coem / Xesai

Über ein Jahr lang las der Inhaber einer Anwaltskanzlei heimlich die E-Mails im persönlichen Mailaccount eines Geschäftspartners. Das Passwort für den Account hatte er sich auf dubiosen Wegen beschafft. 5.000 € Schmerzensgeld sind gewissermaßen der Preis, den er dafür zu zahlen hat.

weiterlesen

4. Mai 2020 - Kirchlicher Datenschutz

Berührungspunkte zwischen DSGVO und KDG

Die DSGVO besteht aus insgesamt 99 Artikeln und das KDG aus lediglich 58 Paragrafen. Das erklärt sich aus den unterschiedlichen Anwendungsgebieten.
Bild: iStock.com / sakkmesterke

Die DSGVO verwenden die meisten Menschen in Europa als Synonym für Datenschutz. Doch es gibt u.a. in den großen Kirchen Deutschlands eigene, autonome Datenschutzgesetze.

weiterlesen
Gratis
27. April 2020 - Kein besonderer Grund erforderlich

Auskunftsanspruch gegen eine Versicherung

Urteil: Versicherung muss Auskunftsanspruch erfüllen
Bild: iStock.com / gopixa

Der Auskunftsanspruch gemäß Art. 15 DSGVO geht sehr weit. Das gefällt vielen Unternehmen nicht. Im Regelfall bleiben die Gerichte jedoch hart. So ist es auch in diesem Fall.

weiterlesen
Gratis
27. April 2020 - Ausspähung von Daten und Datendiebstahl

Was Sie über das Ausspähen von Daten wissen sollten

Datendiebstahl oder Datenausspähung?
Bild: MicrovOne / iStock / Getty Images

Auch wenn viel von Datendiebstahl die Rede ist: Eigentlich gibt es keinen Diebstahl von Daten. Wohl aber die Ausspähung von Daten, die unter Strafe steht. Neben dem Datenschutzrecht greift hier das Strafrecht.

weiterlesen
Gratis
18. März 2020 - Recht am eigenen Bild, Einwilligung

Foto eines Lehrers im Schuljahrbuch – Widerspruch möglich?

Das Recht am eigenen Bild gilt nicht unbegrenzt
Bild: iStock.com / ferrantraite

Klassenfotos in Jahrbüchern von Schulen sind ein oft diskutiertes Thema. Dabei geht es normalerweise um die Schüler auf diesen Fotos. Aber wie sieht es mit den Lehrern aus? Was ist, wenn ein Lehrer mit seiner Klasse abgebildet ist und er im Nachhinein der Verbreitung dieses Fotos widerspricht?

weiterlesen
Gratis
17. Februar 2020 - Vorgaben des EuGH

Videoüberwachung in einem Gebäude mit Eigentumswohnungen

DSGVO oder altes Datenschutz-Recht? Das macht bei der Videoüberwachung keinen großen Unterschied.
Bild: iStock.com / pixinoo

Streitigkeiten zum Thema Videoüberwachung sind bei Eigentümergemeinschaften häufig. Ein Fall aus Rumänien gab dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Gelegenheit, grundsätzliche Ausführungen dazu zu machen. Dabei geht er darauf ein, unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung gegen den Willen einzelner Eigentümer möglich ist.

weiterlesen