Fachartikel zum Thema Datenschutzrecht

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12. November 2018 - Ein weiteres Urteil

Fotos & Videos: Was sagt die DSGVO?

Ein weiteres Urteil ist da zu DSGVO und Fotos
Bild: iStock.com / RobertoDavid

Die maßgeblichen Rechtsfragen sind sehr abstrakt: Welche rechtlichen Vorgaben enthält die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Fotografien und Videos von Personen? Und wie verhalten sie sich zum nationalen Recht der EU-Mitgliedstaaten? Der konkrete Fall führt dagegen mitten ins alltägliche Leben.

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5. November 2018 - Eine schwierige Frage

Ist der Betriebsrat eine eigene verantwortliche Stelle?

Ist der Betriebsrat selbst Verantwortlicher?
Bild: iStock.com / Boarding1Now

Durch die DSGVO lebt die Diskussion, ob der Betriebsrat datenschutzrechtlich eine eigene verantwortliche Stelle ist, wieder auf. Die Frage ist umstritten, je nach Antwort können sich weitreichende Konsequenzen ergeben. Der Artikel gibt einen Überblick und Praxistipps.

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26. Oktober 2018 - Lohn- und Gehaltsabrechnung

Beauftragung eines Steuerberaters – AV oder nicht?

Sind Steuerberater in Teilen Auftragsverarbeiter?
Bild: iStock.com / TarikVision

Übernimmt ein Steuerberater die Gehaltsabrechnung für ein Unternehmen, stellt sich die Frage, ob dies in den Bereich der Auftragsverarbeitung (AV) fällt. Die Aufsichtsbehörden sind unterschiedlicher Meinung.

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22. Oktober 2018 - Gerichtliche Unterlassungs­verfügung

Abmahnung wegen unzureichender Datenschutz­erklärung

Sind Abmahnungen auf Grundlage der DSGVO möglich oder nicht?
Bild: iStock.com / Xurzon

Ob und wann Unternehmen Verstöße von Konkurrenten gegen die DSGVO abmahnen können, wird heftig diskutiert. Jedenfalls das Landgericht Würzburg hält das sehr weitgehend für möglich. Die Tücke dabei: Alle Unternehmen, die mit ihrer Homepage gegen die DSGVO verstoßen, können beim Landgericht Würzburg verklagt werden. Dies gilt auch dann, wenn sie ihren Firmensitz nicht in Würzburg oder Umgebung haben.

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27. August 2018 - Ausspähung von Daten und Datendiebstahl

Was Sie über das Ausspähen von Daten wissen sollten

Datendiebstahl oder Datenausspähung?
Bild: MicrovOne / iStock / Getty Images

Auch wenn viel von Datendiebstahl die Rede ist: Eigentlich gibt es keinen Diebstahl von Daten. Wohl aber die Ausspähung von Daten, die unter Strafe steht. Neben dem Datenschutzrecht greift hier das Strafrecht.

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23. August 2018 - Fakten-Check zur DSGVO

Geldbußen, Geldstrafen & Bußgelder

Fakten-Check DSGVO zu den Geldbußen
Bild: iStock.com / NiroDesign

Die „enormen Geldbußen“ der DSGVO sind überall ein Thema. Echte Fakten, Halbwahrheiten und unsinnige Gerüchte mischen sich auf kaum zu entwirrende Weise. Hier finden Sie daher Antworten auf häufige Fragen.

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20. August 2018 - Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Kündigungs­schutz für einen „stellvertre­tenden DSB“?

Kommt auch ein stellvertretnder DSB in den Genuss des Kündigungsschutzes?
Bild: axelbueckert / iStock / Getty Images

Eine Behörde ist verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten (DSB) zu bestellen. Als der „eigentliche DSB“ langfristig erkrankt, bestellt sie – ausdrücklich befristet auf sechs Monate – einen „stellvertretenden DSB“. Genießt er denselben Kündigungsschutz wie der „eigentliche DSB“? Das Bundesarbeitsgericht meint: Ja!

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10. August 2018 - Neue Vorgaben für Anbieter digitaler Dienste

Update zur NIS-Richtlinie

Als Anbieter digitaler Dienste wie App Stores kommen nach der NIS-Richtlinie ausschließlich juristische Personen in Betracht, z.B. eine GmbH oder eine AG
Bild: iStock.com / samxmeg

Die NIS-Richtlinie der EU nimmt v.a. Betreiber kritischer Infrastrukturen, die notwendig sind, um die Versorgung aufrecht zu erhalten, in die Pflicht. Dazu gehören auch die Anbieter digitaler Dienste. Seit dem 10. Mai 2018 gelten für sie zusätzliche Regeln.

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9. Juli 2018 - Steine statt Brot vom OLG Köln?

DSGVO & Fotografie: Das Recht am eigenen Bild und die Medien

DSGVO: Journalisten im Vorteil
Bild: Rawpixel / iStock / Getty Images

Bilder von Menschen stellen personenbezogene Daten dar – und zwar auch dann, wenn der Name des Menschen nicht dabei steht. Darüber herrscht unter Juristen Einigkeit. Aber welche rechtlichen Regeln gelten für den Umgang mit solchen Bildern? Ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) anzuwenden? Oder weiterhin das Kunsturheberrechtsgesetz (KUG)?

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