Fachartikel zum Thema Datenschutzrecht

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16. Januar 2020 - Wichtige Datenschutz-Begriffe

Was sind personenbezogene Daten?

Was genau sind personenbezogene Daten?
Bild: iStock.com / peterhowell

Ob Daten dem Datenschutz unterliegen, hängt davon ab, ob es sich um personenbezogene Daten nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) handelt oder nicht. Damit sind personenbezogene Daten ein Kernbegriff des Datenschutzes. Jedes Datenschutzkonzept sollte damit beginnen, die personenbezogenen Daten zu ermitteln, die verarbeitet werden sollen.

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14. Januar 2020 - Gilt Datenschutzrecht oder Arbeitsrecht?

Abberufung als DSB wegen einer Interessenkollision

Der Landesdatenschutzbeauftragte empfahl dem Arbeitgeber, den DSB abzuberufen
Bild: iStock.com / Vaselena

Welche arbeitsrechtlichen Folgen hat es, wenn ein Arbeitgeber die Bestellung eines „Teilzeit-DSB“ widerruft? Ist ein solcher Widerruf möglich, obwohl der DSB schon seit 15 Jahren dienstliche Aufgaben wahrnimmt, die zu einer Interessenkollision führen?

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9. Dezember 2019 - Zwei Sekunden auf YouTube zu sehen

YouTube-Video: 5.000 € „Schmerzensgeld“ für Polizistin

Ohne Einwilligung ist bei einem Youtube-Video unter Umständen ein Schmerzensgeld fällig
Bild: iStock.com / hocus-focus

Eine Rockband ließ von ihrem Konzert ein Musikvideo drehen und veröffentlichte es auf YouTube. Eine Polizistin im Einsatz ist darin zwei Sekunden lang zu sehen, in Großaufnahme und Zeitlupe. Sie fordert 5.000 € Schmerzensgeld – und bekommt es auch.

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26. November 2019 - „Letzte Ausfahrt Einwilligung“

Schritt für Schritt: Rechtsgrundlage ermitteln nach Art. 6 DSGVO

Die Einwilligung ist meist nicht die beste Lösung, um zu einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zu kommen
Bild: iStock.com / JanuszT

Bevor ein Verantwortlicher personenbezogene Daten verarbeitet, muss er die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung prüfen. Rechtsgrundlagen bietet die DSGVO v.a. in Art. 6. Machen Sie den Kollegen klar, dass sie dabei möglichst nicht mit der Einwilligung anfangen sollten, wie es die DSGVO scheinbar nahelegt.

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4. November 2019 - Geldbußen nach der DSGVO

Wann verjähren Datenschutzverstöße?

Ist ein Datenschutzverstoß einmal verjährt, besteht ein Verfahrenshindernis, und die Datenschutzaufsicht darf den Verstoß nicht mehr ahnden
Bild: iStock.com / Stadtratte

Die enorm hohen Geldbußen, die die DSGVO vorsieht, führen bei Unternehmen zu erheblichen Unsicherheiten. Fraglich ist, wann diese Unsicherheit endet, sprich ab welchem Zeitpunkt Unternehmen keine Verfolgung durch Aufsichtsbehörden mehr befürchten müssen.

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7. Oktober 2019 - Urteil des Europäischen Gerichtshofs

EuGH macht Vorgaben für Einwilligungen bei Cookies

Vor allem wer Cookies außerhalb von Werbemaßnahmen einsetzt, sollte die Entscheidung besonders genau prüfen
Bild: iStock.com / #Urban-Photographer

„Cookies sind künftig nur noch mit Einwilligung zulässig.“ Solche und ähnliche Überschriften konnte man in den letzten Tagen vielfach lesen. Angeblich hat der EuGH das so entschieden. Die Realität ist freilich komplexer, und es lohnt sich, die Entscheidung näher zu betrachten.

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4. Oktober 2019 - Wichtige Datenschutz-Begriffe

Was sind besondere Kategorien personenbezogener Daten?

Besondere Kategorien personenbezogener Daten sind in der Praxis v.a. Gesundheitsdaten
Bild: iStock.com / metamorworks

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kennt den Begriff der besonderen Kategorien personenbezogener Daten. Ihre Verarbeitung ist nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt und kann eine Datenschutz-Folgenabschätzung notwendig machen. Deshalb ist es wichtig, genau zu wissen, welche Daten unter diesen Begriff fallen.

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27. September 2019 - Erforderlichkeit & Anonymität

Nennung aller Namen bei der Entscheidung über eine Versetzung?

Die zentrale Frage: Sind die Namen wirklich erforderlich, damit der Personalrat seinen Aufgaben nachkommen kann?
Bild: iStock.com / PeopleImages

Kann der Personalrat verlangen, dass er die Namen der „unterlegenen Bewerber“ bekommt, wenn es zu viele Bewerber gab? Mit seiner Antwort steigt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof tief in die DSGVO ein. Dabei arbeitet er deutlich heraus, wo die Unterschiede zwischen dem Personalvertretungs- und dem Betriebsverfassungsrecht liegen. Das macht die Entscheidung auch für die Privatwirtschaft interessant.

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23. September 2019 - Schadensersatzansprüche und Geldbußen

Inwieweit haften Inhaber und Geschäftsführer?

Ob Unternehmensinhaberin oder „nur“ Geschäftsführer, macht bei Haftungsfragen einen großen Unterschied
Bild: iStock.com/filadendron

Lassen sich Unternehmensinhaber, Vorstände und Geschäftsführer persönlich für Datenschutzverstöße zur Verantwortung ziehen? Lesen Sie einen Überblick zur Haftung der Führungsebene.

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