Fachartikel zum Thema Datenschutzrecht

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18. März 2020 - Recht am eigenen Bild, Einwilligung

Foto eines Lehrers im Schuljahrbuch – Widerspruch möglich?

Das Recht am eigenen Bild gilt nicht unbegrenzt
Bild: iStock.com / ferrantraite

Klassenfotos in Jahrbüchern von Schulen sind ein oft diskutiertes Thema. Dabei geht es normalerweise um die Schüler auf diesen Fotos. Aber wie sieht es mit den Lehrern aus? Was ist, wenn ein Lehrer mit seiner Klasse abgebildet ist und er im Nachhinein der Verbreitung dieses Fotos widerspricht?

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17. Februar 2020 - Vorgaben des EuGH

Videoüberwachung in einem Gebäude mit Eigentumswohnungen

DSGVO oder altes Datenschutz-Recht? Das macht bei der Videoüberwachung keinen großen Unterschied.
Bild: iStock.com / pixinoo

Streitigkeiten zum Thema Videoüberwachung sind bei Eigentümergemeinschaften häufig. Ein Fall aus Rumänien gab dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Gelegenheit, grundsätzliche Ausführungen dazu zu machen. Dabei geht er darauf ein, unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung gegen den Willen einzelner Eigentümer möglich ist.

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16. Januar 2020 - Wichtige Datenschutz-Begriffe

Was sind personenbezogene Daten?

Was genau sind personenbezogene Daten?
Bild: iStock.com / peterhowell

Ob Daten dem Datenschutz unterliegen, hängt davon ab, ob es sich um personenbezogene Daten nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) handelt oder nicht. Damit sind personenbezogene Daten ein Kernbegriff des Datenschutzes. Jedes Datenschutzkonzept sollte damit beginnen, die personenbezogenen Daten zu ermitteln, die verarbeitet werden sollen.

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14. Januar 2020 - Gilt Datenschutzrecht oder Arbeitsrecht?

Abberufung als DSB wegen einer Interessenkollision

Der Landesdatenschutzbeauftragte empfahl dem Arbeitgeber, den DSB abzuberufen
Bild: iStock.com / Vaselena

Welche arbeitsrechtlichen Folgen hat es, wenn ein Arbeitgeber die Bestellung eines „Teilzeit-DSB“ widerruft? Ist ein solcher Widerruf möglich, obwohl der DSB schon seit 15 Jahren dienstliche Aufgaben wahrnimmt, die zu einer Interessenkollision führen?

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9. Dezember 2019 - Zwei Sekunden auf YouTube zu sehen

YouTube-Video: 5.000 € „Schmerzensgeld“ für Polizistin

Ohne Einwilligung ist bei einem Youtube-Video unter Umständen ein Schmerzensgeld fällig
Bild: iStock.com / hocus-focus

Eine Rockband ließ von ihrem Konzert ein Musikvideo drehen und veröffentlichte es auf YouTube. Eine Polizistin im Einsatz ist darin zwei Sekunden lang zu sehen, in Großaufnahme und Zeitlupe. Sie fordert 5.000 € Schmerzensgeld – und bekommt es auch.

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26. November 2019 - „Letzte Ausfahrt Einwilligung“

Schritt für Schritt: Rechtsgrundlage ermitteln nach Art. 6 DSGVO

Die Einwilligung ist meist nicht die beste Lösung, um zu einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zu kommen
Bild: iStock.com / JanuszT

Bevor ein Verantwortlicher personenbezogene Daten verarbeitet, muss er die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung prüfen. Rechtsgrundlagen bietet die DSGVO v.a. in Art. 6. Machen Sie den Kollegen klar, dass sie dabei möglichst nicht mit der Einwilligung anfangen sollten, wie es die DSGVO scheinbar nahelegt.

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4. November 2019 - Geldbußen nach der DSGVO

Wann verjähren Datenschutzverstöße?

Ist ein Datenschutzverstoß einmal verjährt, besteht ein Verfahrenshindernis, und die Datenschutzaufsicht darf den Verstoß nicht mehr ahnden
Bild: iStock.com / Stadtratte

Die enorm hohen Geldbußen, die die DSGVO vorsieht, führen bei Unternehmen zu erheblichen Unsicherheiten. Fraglich ist, wann diese Unsicherheit endet, sprich ab welchem Zeitpunkt Unternehmen keine Verfolgung durch Aufsichtsbehörden mehr befürchten müssen.

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7. Oktober 2019 - Urteil des Europäischen Gerichtshofs

EuGH macht Vorgaben für Einwilligungen bei Cookies

Vor allem wer Cookies außerhalb von Werbemaßnahmen einsetzt, sollte die Entscheidung besonders genau prüfen
Bild: iStock.com / #Urban-Photographer

„Cookies sind künftig nur noch mit Einwilligung zulässig.“ Solche und ähnliche Überschriften konnte man in den letzten Tagen vielfach lesen. Angeblich hat der EuGH das so entschieden. Die Realität ist freilich komplexer, und es lohnt sich, die Entscheidung näher zu betrachten.

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4. Oktober 2019 - Wichtige Datenschutz-Begriffe

Was sind besondere Kategorien personenbezogener Daten?

Besondere Kategorien personenbezogener Daten sind in der Praxis v.a. Gesundheitsdaten
Bild: iStock.com / metamorworks

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kennt den Begriff der besonderen Kategorien personenbezogener Daten. Ihre Verarbeitung ist nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt und kann eine Datenschutz-Folgenabschätzung notwendig machen. Deshalb ist es wichtig, genau zu wissen, welche Daten unter diesen Begriff fallen.

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