16. Januar 2014 - Telefonüberwachung

Viel hilft nicht immer viel

Eine Studie bewertet den Erfolg der Telefonüberwachung beim Kampf gegen den Terrorismus.

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Die Erfolge durch die Massenerfassung von Verbindungdaten sind überschaubar (Bildquelle: Bernd Kasper/pixelio.de).

Gemeinhin führen die Verfechter der Telefonüberwachung und der Sammlung von Verbindungsdaten als Argument ins Feld, dass die so ermittelten Informationen unverzichtbar für eine erfolgreiche Terrorismusbekämpfung seien. Die Studie „Do NSA’s Bulk Surveillance Programs Stop Terrorists?“ der Bürgerrechtsbewegung New America Foundation relativiert allerdings den Nutzwert des Massenzugriffs auf Verbindungsdaten.

Im Rahmen der Untersuchung nahmen die Bürgerrechtler Fälle unter die Lupe, in denen seit den Anschlägen im Jahr 2001 insgesamt 225 Personen wegen des Verdachts des Terrorismus angeklagt wurden. Dabei habe die Auswertung der Verbindungsdaten von Telefonaten innerhalb der USA nur in einem Fall mit vier Beschuldigten letztlich zur Anklage geführt. Dreimal seien aufgrund der Überwachung von Ausländern Ermittlungen aufgenommen worden – hiervon war zehn Personen betroffen. Und in drei Fällen mit Einzelbeteiligten sei nicht klar, ob die Telefonüberwachung durch die NSA der Anlass für Ermittlungen war.

Insgesamt, so der Report seien also lediglich 14 beziehungsweise 17 der 225 des Terrorismus verdächtigten Personen aufgrund von Massenüberwachungsmaßnahmen ins Visier der Ermittler geraten. Überwiegend bildeten  traditionelle Ermittlungsmethoden etwa aufgrund von Hinweisen aus dem Familien- oder Freundeskreis, Tipps durch Informanten und Beobachtungen auffälligen Verhaltens den Anlass für Ermittlungen.

(16.01.2014/fgo)

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