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29. November 2018 - Informationen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden

DSGVO: Praxishinweise zur Informationspflicht

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Die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist jetzt seit einem halben Jahr anwendbar. Sechs Monate, in denen auch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden mit zahlreichen Anfragen von betroffenen Personen und verantwortlichen Stellen konfrontiert wurden. Diese Anfragen dienen nun als Ausgangsmaterial für nützliche Broschüren.

Infos der Aufsicht zu den DSGVO-Informationspflichten Die Informationspflichten bleiben eines der wichtigsten Praxis-Themen der DSGVO (Bild: iStock.com / exdez)

Wie der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) in einer aktuellen Pressemitteilung ausführt, konnten die bayerischen Verwaltungen inzwischen viele Erfahrungen im Umgang mit den teils noch ungewohnten Datenschutz-Regelungen machen.

Wie zu erwarten war, sind im Alltag viele neue Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung aufgetaucht. Dementsprechend steigen die Beratungsanfragen stetig an.

So ist die Auflage einer neuen Broschüre auch kein Selbstzweck. Die vorbeugende und beratenden Datenschutz-Arbeit ist nicht nur für die verantwortlichen Stellen vorteilhaft, sondern kann auch die Mitarbeiter der Aufsichtsbehörden im Arbeitsalltag entlasten.

Die Broschüre wendet sich zwar in erster Linie an öffentliche Stellen, also vor allem Behörden, ist aber auch für nicht-öffentliche Stellen, also beispielsweise Unternehmen, interessant.

Informationspflichten Schwerpunkt in der Beratung

In den vergangenen Monaten hat der BayLfD einen deutlich Schwerpunkt in seiner Beratungspraxis festgestellt. Dabei ging es stets um die Informationspflichten der verantwortlichen Stellen.

Deswegen hat er jetzt eine Orientierungshilfe „Informationspflichten des Verantwortlichen“ aufgelegt. Sie steht kostenfrei als PDF zur Verfügung.

Grundlage der Publikation bilden die Anfragen der vergangenen sechs Monate. Ziel der Broschüre ist es, die einschlägigen Bestimmungen der DSGVO umfassend und praxisgerecht zu erläutern.

Nach der Lektüre sollen die Leser in der Lage sein, ihren Informationspflichten umfassend nachzukommen, ohne verstärkt Aufwand treiben zu müssen.

Umfassende Darstellung für Verantwortliche

Die gut strukturierte Handreichung geht von den Informationspflichten nach Artikel 13 DSGVO (Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person) und Artikel 14 DSGVO (nicht bei der betroffenen Person erhoben) aus.

Zwar sind die verschiedenen Rechtsgrundlagen bezeichnet. Allerdings setzen die Autoren entsprechende Fachkenntnisse voraus, wenden sich also an erfahrene Datenschutzbeauftragte oder ähnlich qualifizierte Personen.

Die Abschnitte zu den beiden Bereichen sind identisch aufgebaut. Sie erläutern, wann die Informationspflicht überhaupt entsteht, um dann im Detail zu erklären, worüber die betroffene Person überhaupt informiert werden muss.

Dazu gehört dann u.a. die Nennung der verantwortlichen Stelle, Zweck und Rechtsgrundlagen, berechtigtes Interesse usw. Außerdem werden auch die Fragen nach dem Wann und Wie der Information beantwortet.

Ein weiterer Abschnitt setzt sich mit der Informationspflicht bei der Weiterverarbeitung der Daten auseinander.

Die Broschüre können Sie gleich hier kostenfrei herunterladen.

Stephan Lamprecht