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29. September 2020 - Online-Datenschutz

Mit Cookies zu mehr Selbstbestimmung

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Vom kleinen Blog bis zum großen Unternehmen – auf Webseiten erscheinen immer mehr Cookie-Banner. „Das ist ein großer Erfolg für den Datenschutz“, sagt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz. Denn für die Nutzer brächten die Cookies mehr Selbstbestimmung.

Wann eine aktive Einwilligung für Cookies notwendig ist, wird durch das Urteil des Bundesgerichtshofs klar. Wofür Cookies verwendet werden, erklärt Dieter Kugelmann, LfDI Rheinland-Pfalz, in einer aktuellen Pressemitteilung. (Bild: bernardbodo / iStock / Getty Images Plus)

So manchem Nutzer einer Webseite sind sie lästig: die Cookie-Banner, die sich inzwischen bei immer mehr Internetseiten öffnen. Zustimmen oder ablehnen? Nach Ansicht von Professor Dieter Kugelmann, dem LfDI Rheinland-Pfalz, sind das nur ein „paar Klicks mehr“, die aber zu „viel mehr Selbstbestimmung“ führen.

Was Cookies sind

Die so genannten „Cookies“ sind Textdateien. Viele Webseiten speichern sie auf Computern oder anderen Geräten ab, sobald Nutzer die Seite besuchen. Die abgelegten Dateien beinhalten Informationen, die für das Navigieren im Netz erforderlich sind.

Wofür Cookies verwendet werden

Cookies können verschiedenen Zwecken dienen, das erklärt Professor Dieter Kugelmann in einer aktuellen Pressemitteilung:

  • Manche Cookies sind notwendig, um Webseiten grafisch korrekt darzustellen.
  • Andere Cookies dienen dem Zweck, die Nutzer wiederzuerkennen und weitere Informationen über sie zu sammeln. Dies geschieht häufig über viele Webseiten hinweg.

Die gesammelten Informationen können laut Kugelmann zum Beispiel dafür verwendet werden, den Nutzern individuell passende Werbung anzuzeigen – aber auch im Wahlkampf oder für Kredit-Scoring genutzt werden.

Wann eine Einwilligung nötig ist

Datenschützer beschäftigen sich schon länger mit der Frage, wann eine Einwilligung für die Verarbeitung von Daten notwendig und wann eine Datenerhebung ohne Einwilligung zulässig ist.

„Für technisch notwendige Cookies müssen die Nutzer nicht um ihre ausdrückliche Erlaubnis gefragt werden“, das stellt Professor Kugelmann klar. Das könnten zum Beispiel Cookies sein, die dafür sorgen, dass bei einem Online-Shop der Warenkorb dem Nutzer zugeordnet bleibe, während dieser weiter einkaufe oder später den Einkauf fortsetze.

„Andere Cookies dürfen nur eingesetzt werden, wenn eine sogenannte informierte Einwilligung des Nutzers vorliegt“, betont der LfDI. Erfolge der Cookie-Einsatz ohne wirksame Einwilligung, sei die Datenverarbeitung rechtswidrig und könne von den Aufsichtsbehörden untersagt und mit Bußgeldern geahndet werden.

Was die Gerichte dazu sagen

„Der Bundesgerichtshof hat jüngst in einem Urteil klargestellt, dass für Cookies, die nicht zur Bereitstellung der Webseite oder App erforderlich sind, in jedem Fall eine aktive Einwilligung der Webseitenbesucher erforderlich ist“, betont der rheinland-pfälzische LfDI und wertet das als einen großen Erfolg aus Datenschutz-Sicht.

Breits im Jahr 2019 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass eine Einwilligung der Internetnutzer in die Verarbeitung ihrer Daten nur dann wirksam ist, wenn der Nutzer aktiv seine Einwilligung erteilt.

Warum das ein Erfolg für den Datenschutz ist

„Jede Nutzerin und jeder Nutzer kann nun erfahren, welche Informationen zur Nutzung erhoben werden sollen“, sagt Kugelmann. Jeder könne in die Datensammlung einwilligen oder diese ablehnen – und somit selbst entscheiden, welche Daten angehäuft werden.

„Als es die Banner noch nicht gab, hieß das keineswegs, dass keine Cookies auf den Rechner der Nutzer gespeichert wurden“, stellt Kugelmann klar. „Es hieß nur, dass man nicht um Erlaubnis gefragt wurde.“

Wie man die informationelle Selbstbestimmung nutzen kann

Diese sogenannte „informationelle Selbstbestimmung“ ist ein wichtiges Recht – das betont Professor Kugelmann. Jeder solle selbst darüber entscheiden können, welche personenbezogenen Daten er von sich preisgeben möchte und wer sie verwenden dürfe.

„Das Nutzungsverhalten im Internet lässt tiefe Einblicke in persönliche Verhältnisse zu“, sagt der LfDI. „Die Pflicht, die Einwilligung der Nutzer einzuholen, ist daher gut und richtig.“

Mehr Informationen:

Elke Zapf