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14. Mai 2020 - Datenschutz allgemein

Leitbild, Konzept und Aktionsplan für den Datenschutz

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Welche Rolle spielt der Datenschutz zwischen Wirtschaft, Staat, Justiz und Bürgern? Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RP) setzt gerade jetzt auf einen Dreiklang aus Leitbild, Konzept und Aktionsplan.

LfDI RLP veröffentlicht Dokumente zur Position der Behörde Der LfDI Rheinland-Pfalz stellt die Position seiner Behörde klar. Dazu veröffentlicht er Leitbild, Konzept und Aktionsplan. (Bild: FactoryTh / iStock / Getty Images Plus)

„Es war und ist spannend, die Ausrichtung meiner Behörde, die Strategien und den Fußabdruck, den wir als Datenschutzaufsichtsbehörde in Deutschland und der Europäischen Union hinterlassen wollen, zu gestalten und fortzuentwickeln“, sagt Prof. Dr. Dieter Kugelmann, der LfDI RP.

Leitbild

Die Leitplanken für seine Tätigkeit legt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz in einem Leitbild fest.

Dieses definiert ausführlich die Rolle, die der LfDI RP bei seiner Aufgabenerfüllung im Gefüge zwischen Wirtschaft, Staat, Justiz und Bürgern als Berechtigte des Grundrechts auf Datenschutz wahrnimmt.

Völlige Unabhängigkeit

Der erste Punkt des Leitbilds beschreibt die wichtigsten Aufgaben des LfDI RP und betont seine völlige Unabhängigkeit:

„Der LfDI leistet einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter. Er gewährleistet den Datenschutz und die Informationsfreiheit in seinem Zuständigkeitsbereich und ist darüber hinaus ein wichtiger Ansprechpartner in diesen Themenfeldern. Er ist unabhängig und spielt eine maßgebliche Rolle in der europäischen und internationalen Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden.“

Konzept

Welche Strategien verfolgt der LfDI RP? Wie übt er seine zahlreichen und zum Teil eingriffsintensiven Befugnisse aus? Antwort auf diese und andere Fragen gibt das Konzept zur effektiven Durchsetzung des Datenschutzrechts in Rheinland-Pfalz.

Konsequente Anwendung

Das Kapitel „II. Perspektiven“ stellt zunächst die „Grundsätze des aufsichtlichen Handelns vor“:

„Aufsicht ist keine Aufgabe, die allein im Verhältnis von Aufsichtsbehörde und kontrollierten Stellen betrachtet werden darf. Die (…) abschreckende Wirkung (…) wird in erheblichem Umfang mitbestimmt von der allgemeinen Einschätzung hinsichtlich der Bereitschaft der Aufsichtsbehörde, das ihr zur Verfügung stehende Instrumentarium konsequent, konsistent und angemessen anzuwenden. Dies setzt auch voraus, dass die Wahrnehmung der Befugnisse öffentlichkeitswirksam erfolgt.“

Fundierte Beratung

Auch Beratung und Öffentlichkeitsarbeit spielen in dem Konzept eine wichtige Rolle.

„Die Beratung bleibt ein wichtiges Element, bei welchem die Bereiche der Behörde unterschiedliche Prioritäten setzen und ihre Netzwerke und Informationskanäle zu Multiplikatoren nutzen“, heißt es in Punkt II.4.

Der wesentliche Vorteil der Beratung liege in ihrer präventiven Wirkung, allerdings sei sie sehr personal- und zeitintensiv

Aktionsplan

Bei der Umsetzung des Konzepts setzt der LfDI RP auf Transparenz, Objektivität und Augenmaß – und hat dafür bereits Anfang des Jahres 2020 einen Aktionsplan mit Schwerpunktthemen und Veranstaltungen erstellt.

Wegen der Corona-Pandemie kann das meiste davon aber erst im Jahr 2021 realisiert werden.

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Elke Zapf