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14. Mai 2020 - Corona & Datenschutz

Grünes Licht für Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen

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Grünes Licht für die flächendeckenden Corona-Tests in Alten- und Pflegeheimen kommt vom Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV), Heinz Müller.

Die Datenschutzaufsicht Mecklenburg-Vorpommern gestattet die flächendeckende Durchführung von Corona-Tests in der Pflege Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern gestattet die Durchführung von regelmäßigen Corona-Tests von Bewohnern und Personal in Pflegeeinrichtungen. (Bild: jarun011 / iStock / Getty Images Plus)

In einer Pressemitteilung vom Freitag sagt der LfDI MV: „Momentan haben wir eine sehr besondere Situation. Die Gesundheit, vor allem für die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft, ist enorm wichtig, ebenso wie für die Fachkräfte, die sich seit Wochen für diese Menschen einsetzen und sie pflegen.“

Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Persönlichkeitsrechte und der Datenschutz weiterhin gelten.

Flächendeckende Corona-Tests

Als erstes Bundesland führt Mecklenburg-Vorpommern seit einigen Tagen flächendeckende Corona-Tests in den 369 Alten- und Pflegeheimen und 204 Einrichtungen der Tagespflege des Landes durch.

Das Bundesland will den Ausbruch der Krankheit frühzeitig erkennen, Infektionsketten nachvollziehbar machen und dafür rund 40.000 Personen untersuchen: fast 25.000 ältere und pflegebedürftige Menschen sowie rund 15.000 Beschäftigte.

Untersuchung ist freiwillig und datenschutzkonform

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern hat das Vorhaben von Anfang an intensiv begleitet und sichergestellt, dass

  • die Abstrich-Tests freiwillig sind
  • und der Umgang mit persönlichen Angaben und Daten der Test-Teilnehmer datenschutzkonform ist.

Zwei Tests in zwei Wochen

Die Tests für die Bewohner und das Personal finden zwei Mal innerhalb von zwei Wochen statt.

Ein zusätzlicher Test nur für das Personal schließt sich an, um Einflüsse wie Urlaub oder Krankheit besser erfassen zu können.

Das gesamte Verfahren soll acht Wochen dauern – also bis Anfang Juli.

Bio- und Gentechnikfirma führt Tests durch

Das Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommern hat mit der CENTOGENE AG in Rostock einen Vertrag zur Durchführung der Tests geschlossen.

Die Bio- und Gentechnik-Firma ist eine Ausgründung der Universität Rostock und seit dem vergangenen Jahr ein börsennotiertes Unternehmen.

Testverfahren auf Datenschutz geprüft

Die Behörde des LfDI MV hat das Verfahren der Centogene-Tests in Rostock ausführlich geprüft:

  • Was passiert mit den gewonnenen Daten aus den Rachenabstrichen?
  • Wo werden sie gespeichert und weiterverarbeitet?

Der Landesbeauftragte stellte keinerlei Verstöße gegen die Datenschutz-Vorschriften fest und lobt die Kooperationsbereitschaft des Unternehmens.

Elke Zapf