5. Februar 2015 - Terrorismusabwehr

Fluggastdaten: Schweizer Geheimdienst sammelt seit 2011

Während die EU-Innenminister derzeit darüber diskutieren, ein Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten auf den Weg zu bringen, hat sich der Schweizer Geheimdienst bereits seit Jahren als fleißiger Sammler betätigt.

Fluggastdaten sollen der Terrorismusabwehr dienen Die Erfassung von Fluggastdaten soll der Terrorismusabwehr dienen (Bild: Echino/pixelio.de)

Beim informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU am 29. und 30. Januar 2015 in Riga stand unter anderem ein europäisches Fluggastdaten-Abkommen auf der Tagesordnung.  Es soll laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière „… die Sicherheit durch mehr Informationen an den Schengen-Außengrenzen und den Informationsaustausch auch über Europol verbessern“. „Es kommt insbesondere auch darauf an, Netzwerke, Verbindungswege, Finanzierungswege und Strukturen aufzuklären“, so de Maizière weiter.

Fluggastdaten von Reisenden aus Risikoländern

Fast parallel wurde durch einen Bericht der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) am Sonntag bekannt, dass der Schweizer Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bereits seit 2011 Daten von Passagieren sammelt, die aus sogenannten Risikoländern in die Schweiz einfliegen. Allein im Jahr 2013 habe der NDB Daten von mehr als einer halben Million Flugpassagieren überprüft.

Die Liste der erfassten ankommenden Flüge umfasst nach Angaben der NZZ derzeit die Abflughäfen Istanbul (Türkei), Pristina (Kosovo), Moskau (Russland), Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), Nairobi (Kenia) sowie Casablanca und Marrakesch (beide Marokko). Bei Passagieren mit diesen Abflughäfen würden die erweiterten Fluggastdaten (Advanced Passenger Information, API) erfasst. Hierzu zählen unter anderem Daten zum benutzten Reisedokument, zum Flugcode und zum Erstabflugort sowie Informationen, ob die Person allein oder in einer Gruppe reist.

fgo

Sie glauben, Sie hätten noch so viel Zeit? Falsch! Es gibt mehr zu tun, als Sie vielleicht denken! ▶ Zeit zu handeln