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24. Januar 2019 - Internationaler Datenverkehr

EU & Japan: weltgrößter Raum für sicheren Datenverkehr

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Die Europäische Kommission hat einen neuen Angemessenheitsbeschluss erlassen. Danach herrscht in Japan ein angemessenes Datenschutzniveau. Auf dieser Basis können nun personenbezogene Daten ungehindert zwischen der EU und Japan fließen.

EU erkennt Datenschutzniveau in Japan als adäquat an EU erkennt Datenschutzniveau in Japan als adäquat an (Bild: iStock.com / Ruskpp)

Das Abkommen gilt für alle personenbezogenen Daten, die Unternehmen aus Japan und der Europäischen Union austauschen. Damit kommt ein Prozess zum Abschluss, der im September vergangenen Jahres begonnen hatte.

Věra Jourová, die Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte dazu:

„Durch diesen Angemessenheitsbeschluss wird der weltweit größte Raum für sicheren Datenverkehr geschaffen. Die Daten der Europäerinnen und Europäer werden hohen Datenschutzstandards unterliegen, wenn sie nach Japan übermittelt werden.“

Der Angemessenheitsbeschluss ergänzt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan‚ das im Februar 2019 in Kraft treten wird.

Japan garantiert Datenschutz auf EU-Niveau

Im Rahmen des Abkommens hat Japan zusätzliche Garantien eingeführt, die gewährleisten, dass die personenebzogenen Daten, die aus der EU übermittelt werden, einem Schutz unterliegen, der den europäischen Standards entspricht.

Dazu gehören:

  • Stärkung des Schutzes und der Bedingungen, unter denen EU-Daten aus Japan in ein anderes Drittland weitergeleitet werden können.
  • Die japanische Regierung hat Garantien in Bezug auf den Datenzugriff japanischer Behörden zu Strafverfolgungszwecken und zu Zwecken der nationalen Sicherheit auf EU-Daten zugesagt.
  • Verfahren zur Prüfung und Klärung von Beschwerden von Europäerinnen und Europäern über den Zugriff japanischer Behörden auf ihre Daten. Dieser neue Mechanismus wird von der unabhängigen Datenschutzbehörde Japans verwaltet und überwacht.

Das erste Abkommen seiner Art seit Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kann durchaus Modellcharakter für weitere Verträge haben.

Frau Jourová sieht darin vor allem Vorteile für die Wirtschaft:

„Außerdem werden unsere Unternehmen von einem privilegierten Zugang zu einem Markt mit 127 Millionen Verbrauchern profitieren. Investitionen in die Privatsphäre zahlen sich aus. Diese Vereinbarung wird als Beispiel für künftige Partnerschaften in diesem Schlüsselbereich dienen und zur Festlegung globaler Standards beitragen.“

Stephan Lamprecht