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2. Februar 2018 - ePrivacy

ePrivacy-Verordnung: BayLDA stellt Überblick ins Netz

Bereits seit 2016 arbeiten das Europäische Parlament und der Europäische Rat an einer Verordnung, die Spezialvorschriften zur elektronischen Kommunikation umfassen wird. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat den Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur ePrivacy-Verordnung in einer Synopse zusammengefasst.

ePrivacy-VO: Wichtig vor allem für Digitalbranche Weiterhin sehr umstritten: die ePrivacy-Verordnung (Bild: iStock.com / peterhowell)

Während die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) den Datenschutz für die Bürger Europas mehr allgemein beschreibt, wird es auf nationaler und europäischer eine Reihe von Spezialvorschriften geben, die einzelne Aspekte im Detail regeln.

Dazu gehört auch die elektronische Kommunikation, die im Rahmen der ePrivacy-Verordnung (ePrivacy-VO) reguliert werden soll.

Unsicherheit bei Unternehmen und Branchenverbänden

Gerade in der Digitalwirtschaft herrscht Unsicherheit darüber, was mit der ePrivacy-Verordnung auf die Unternehmen zukommt. Ursprünglich sollte diese bereits gemeinsam mit der DSGVO in Kraft treten.

Allerdings ist es noch nicht soweit, was unter anderem an der sehr umfassenden Thematik liegt. Denn unter elektronischer Kommunikation werden neben klassischen Kommunikationsdiensten auch internetbasierte Dienste wie Messenger fallen.

Synopse hilft beim Verfolgen der Änderungen

Am 10. Januar 2017 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine ePrivacy-Verordnung, die das Europäische Parlament mit zahlreichen Änderungsanträgen am 26. Oktober 2017 angenommen hat.

Es wird nun die Reaktion des Europäisches Rats erwartet, mit der in der zweiten Hälfte 2018 zu rechnen ist. Eine Verabschiedung der Verordnung wird frühestens zum Jahresende 2018 erwartet.

Um Interessierten und Unternehmen einen Überblick über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zu vermitteln, hat das BayLDA eine Synopse, die die verschiedenen Entwürfe gegenüberstellt, kostenfrei ins Netz gestellt.

Überblick hilft Unternehmen bei der Vorbereitung

Ein finaler Entwurf der ePrivacy-Verordnung wird zwar erst Ende des Jahres vorliegen. Das sollte aber gerade Unternehmen aus der Digitalwirtschaft nicht davon abhalten, sich bereits jetzt mithilfe der Synopse über mögliche neue Verpflichtungen zu informieren.

Denn so können sich die Firmen auch frühzeitig auf Veränderungen einstellen. Damit ist die Synopse ein Angebot des BayLDA an die Unternehmen, sich schneller auf die Umsetzung einzustellen, was später Zeit und damit auch Geld sparen kann.

Die Synopse steht kostenfrei zum Download (PDF) zur Verfügung.

Stephan Lamprecht