6. März 2012 - Abofallen

Button-Lösung gegen Abofallen

Der Bundestag hat am vergangenen Freitag ein Gesetz zum besseren Schutz vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr verabschiedet. Damit sollen die sogenannten Abofallen im Internet ausgeschaltet werden.

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Schnell ist man im Internet in eine Abofalle getappt (Foto: Thorsten Freyer, pixelio)

Nach dem neuen Gesetz kann ein Vertrag nur dann zustande kommen, wenn Verbraucher sich ausdrücklich und aktiv zu einer Zahlung verpflichtet haben. Hierzu muss im Internet eine gut lesbare Schaltfläche („Button“) mit den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung geklickt werden.

Die Regelung verlangt ebenfalls technische Neutralität, damit die Button-Lösung für alle bereits existierenden und neuen Technologien gilt.

Klare und verständliche Information

Unternehmen müssen Verbrauchern bei Bestellungen im elektronischen Geschäftsverkehr die Informationen unmittelbar vor Beendigung des Bestellvorgangs klar, verständlich und in hervorgehobener Weise geben:

  • die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • die Mindestlaufzeit des Vertrags
  • den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
  • einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden

Ausdrückliche Zahlungsbereitschaft nachweisen

Anbieter, die einem Verbraucher Kosten für einen angeblich im Internet abgeschlossenen Vertrag in Rechnung stellen, müssen künftig beweisen, dass dieser ausdrücklich seine Zahlungsbereitschaft erklärt hat.

„Greift das neue Gesetz, könnte das massenhafte Unterjubeln von Verträgen erfolgreich eingedämmt werden“, sagt Jutta Gurkmann, Referentin für Wirtschaftsrecht im vzbv.

Millionen Deutsche fallen auf Abo-Fallen herein

Laut einer Untersuchung des Sozialforschungsinstituts Infas von 2011 sind bereits 5,4 Millionen deutsche Internetnutzer auf eine Abo-Falle im Internet hereingefallen, elf Prozent aller deutschen Internetnutzer.

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Die Verbraucherzentralen schätzen die Zahl der bundesweit bei ihnen eingehenden Beschwerden auf rund 22.000 pro Monat. Alleine die Liste der vom vzbv eingeleiteten Verfahren zu Kostenfallen im Internet umfasst rund 60 Anbieter.

04.03.2012 (vzbv/BM)

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