28. April 2016 - Spycams

Bundesnetzagentur geht gegen Spionagekameras vor

Die Bundesnetzagentur hat Anbieter und Käufer von digitalen Kameras mit Sendemodulen ins Visier genommen, die sich verbotenerweise in Gegenständen des alltäglichen Gebrauchs verstecken.

Spionagekameras im Fokus der Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur will die Nutzung getarnter Spionagekameras unterbinden (Bild: ribkhan / iStock / Thinkstock)

Wie die Bundesnetzagentur als oberste deutsche Regulierungsbehörde für Telekommunikation mitteilte, geht man derzeit verstärkt gegen Hersteller, Verkäufer und Nutzer verbotener Spionagekameras vor.

Dabei handelt es sich um Kameras, die nach § 90 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zum Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen „… ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen.“

Spycams in Uhren, Rauchmelder, Lampen etc.

Besonders beliebt ist es nach Erkenntnissen der Bundesnetzagentur, die meist über das Internet vertriebenen Kameras in Uhren, Rauchmeldern oder Lampen zu verstecken. Aber auch Pop-Art-Blumen oder Powerbanks dienen als Tarnung.

„Gerade in der heutigen Zeit ist dem Schutz der Privatsphäre besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Diese Kameras ermöglichen eine unbemerkte Fernüberwachung und gefährden dadurch ein unbeschwertes Privatleben. Wir gehen daher entschlossen gegen alle Beteiligten wie Hersteller, Verkäufer und Käufer dieser Kameras vor“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Käufer und Verkäufer müssen Spionagekameras vernichten

Wird die Bundesnetzagentur durch eigene Recherche oder Hinweise auf solche Angebote aufmerksam, fordert sie zunächst die Plattformbetreiber zur Löschung des Angebots auf, um den weiteren Verkauf sofort zu unterbinden.

Anschließend werden die Verkäufer im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens kontaktiert, damit diese künftig den Vertrieb unterlassen und die Käufer der Gegenstände benennen. Von den Verkäufern und Käufern verlangt die Bundesnetzagentur die Vernichtung der Gegenstände. Hierüber ist ein Nachweis, etwa in Form der Bescheinigung einer Abfallwirtschaftsstation, beizubringen.

Man habe in den letzten Wochen in mehr als 70 Fällen gegen diese Art der Spionagekameras Maßnahmen ergriffen. Bislang, so die Bundesnetzagentur, hätten sich Käufer und Verkäufer meist einsichtig und kooperativ gezeigt.

fgo

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