6. Mai 2013 - Internet-Portale

Beugehaft für Online-Redakteur

Der Redakteur eines Online-Portals soll jetzt zur Beugehaft antreten, da er den Namen eines Forennutzers bislang nicht preisgab.

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Benutzerdaten oder Knast (Bildquelle: Didi01/pixelio.de).

Im Februar dieses Jahres sah sich der für das Portal klinikbewertungen.de verantwortliche Online-Redakteur mit einem Beschluss des Amtsgerichts Duisburg konfrontiert, der ihm Beugehaft androhte, wenn er die Daten zur Identität eines Nutzers nicht bekanntgebe.

Eine Therapeutin der Rehaklinik Bad Hamm in Nordrhein-Westfalen hatte wegen eines Beitrags innerhalb des Bewertungsportals Strafanzeige gegen den namentlich nicht bekannten Bewerter erstattet.

Beitrag wurde umgehend gelöscht

Die beanstandete Passage hatte der Redakteur bei Kenntnisnahme bereits im August 2011 aus dem Bewerterbeitrag gelöscht. Ansonsten berief er sich bei den Vernehmungen auf das Zeugnisverweigerungsrecht der Presse und gab die Identität des Autors des kritisierten Beitrags bis heute nicht preis.

Nun erfolgte die Anordnung des Richters, bis zu fünf Tage Beugehaft zu vollstrecken. Denn das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten greife nicht, da ein von Benutzern verfasster und selbst eingestellter Beitrag in einem Internet-Portal nicht dem Leserbrief in einer Tageszeitung gleichzusetzen sei.

(06.05.2013/fgo)

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