2. November 2011 - Plagiatssoftware

Aufregung um angeblichen „Schultrojaner“

In einem Rahmenvertrag haben die Kultusminister der Länder vereinbart, dass ab 2012 ein Prozent der Schulrechner mithilfe eines Schultrojaners auf „Plagiate”, urheberrechtlich geschützte Werke, untersucht werden soll. Jetzt regen sich Proteste.

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Drohen Trojaner jetzt auch an Schulen? (Foto: Dieter Schütz, pixelio)

Wie Netzpolitik.org berichtete, haben die Kultusminister der Länder mit den Schulbuchverlagen im vergangenen Dezember vereinbart, dass ab 2012 ein Prozent aller Schulrechner mithilfe eines geheimen Schultrojaners auf „Plagiate“, also auf Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken, untersucht werden soll.

Kopien mit Plagiatssoftware suchen

Im „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ lautet § 6 Abs 4.: „Die Verlage stellen den Schulaufwandsträgern sowie den kommunalen und privaten Schulträgern auf eigene Kosten eine Plagiatssoftware zur Verfügung, mit welcher digitale Kopien von für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werken auf Speichersystemen identifiziert werden können.

Die Länder wirken – die technische und datenschutzrechtliche Unbedenklichkeit der Software vorausgesetzt – darauf hin, dass jährlich mindestens ein Prozent der öffentlichen Schulen ihre Speichersysteme durch Einsatz dieser Plagiatssoftware auf das Vorhandensein solcher Digitalisate prüfen lässt.“

Disziplinarische Maßnahmen drohen

Die nachfolgenden Paragrafen konkretisieren das weitere Vorgehen. Schulen sollen Ansprechpartner nennen und bei Verstößen Sanktionen aussprechen.

Die Bundesländer verpflichten sich „bei Bekanntwerden von Verstößen gegen die in diesem Gesamtvertrag festgelegten Vorgaben für das Vervielfältigen von urheberrechtlich geschützten Werken gegen die betreffenden staatlichen Schulleiter und Lehrkräfte disziplinarische Maßnahmen einzuleiten”. Zivil- und strafrechtliche Ansprüche der Rechteinhaber bleiben davon unberührt.

Kultusminister überrascht

Die Kultusminister der Länder zeigen sich von den Veröffentlichungen überrascht. „Viel Lärm um nichts.” Mit diesen Worten reagierte Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug auf die Diskussion um eine Software, mit deren Hilfe in Zukunft die Einhaltung des Urheberrechts an den Schulen sichergestellt werden soll.

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Der zwischen den Kultusministern der Länder und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) geschlossene Vertrag besage ausdrücklich, dass vor dem Einsatz einer solchen Prüfsoftware „die technische und datenschutzrechtliche Unbedenklichkeit der Software vorausgesetzt“ werde, so Klug. „Selbstverständlich lassen wir nichts an die Schulen, was diese Unbedenklichkeitsbescheinigung nicht erhält. Hier wird etwas als Schultrojaner diffamiert, was es noch gar nicht gibt.“

02.11.2011 (Netzpolitik.org/BM)

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