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Arbeitspapier zur Privatsphäre von Kindern veröffentlicht

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation hat zwei Arbeitspapiere veröffentlicht. Sie beschäftigen sich unter anderem mit der Privatsphäre von Kindern, wenn sie Online-Dienste und smarte Geräte nutzen.

Die sogenannte Berlin Group ist eine Arbeitsgruppe aus Datenschutzbehörden, Regierungsstellen, internationalen Organisationen und Wissenschaftlern.

Fokus Datenschutz im Internet

Sie wird aktuell von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet und beschäftigt sich primär mit dem Datenschutz im Internet.

Die erst jetzt veröffentlichten Arbeitspapiere sind bereits im Rahmen der 65. Sitzung im April 2019 in Bled (Slowenien) entstanden.

Das Working Paper on Smart Devices for Children und das Working Paper on Online Services for Children stehen online in englischer Sprache zur Verfügung [1].

Diese Papiere sind zwar rechtlich nicht bindend, gelten aber stets als wegweisend. Denn hier kommen die Ansichten von Aufsichtsbehörden und Experten zum Ausdruck.

Insofern fließen die Standpunkte dann in Gremienarbeit und somit oft indirekt in Gesetzgebungsverfahren ein.

Empfehlungen für Online-Dienste

Im ersten Papier spricht die Kommission nach einigen Definitionen konkrete Empfehlungen für die Betreiber von Online-Diensten aus.

Grundsätzlich dürfen Online-Dienste, die Kinder zu ihren Nutzern zählen, personenbezogene Daten nur dann sammeln und verarbeiten, wenn eine freiwillige, informierte und ausdrückliche Zustimmung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten erfolgt ist.

Das findet sich so auch in der Datenschutz-Grundverordnung [2] (DSGVO). Allerdings sieht die Berlin Group dazu ausdrücklich Ausnahmen vor.

Dazu gehören:

Empfehlungen zu smartem Spielzeug

Das zweite Papier beschäftigt sich mit dem Einsatz von smarten Geräten. Es untersucht die typischen Probleme im Zusammenhang mit „intelligenten“ Spielzeugen:

Die Autoren sprechen darin Empfehlungen für Hersteller, Nutzer, Schulen und Behörden aus, um die damit zusammenhängenden Probleme für alle Beteiligten zu lösen.

Stephan Lamprecht