7. Oktober 2016 - Dritter Datenschutz-PRAXIS-Talk

Talk-Runde: Privacy Shield – alles geregelt?

Im Datenschutz-PRAXIS-Talk diskutierten Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Datenschutzbeauftragter, und Oliver Süme, Vorstand Politik & Recht bei eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., zum Thema Privacy Shield.

Datenschutz PRAXIS - Der Talk Wie sieht eine Aufsichtsbehörde den Privacy Shield, wie ein Wirtschaftsverband?

Der Datenschutz-PRAXIS-Talk beschäftigt sich regelmäßig mit aktuellen Themen aus Datenschutz und Datensicherheit. In der dritten Ausgabe ging es um eine aktuelle Bewertung von Privacy Shield.

Mit dabei als Talk-Gäste waren Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, der Hessische Datenschutzbeauftragte, und Oliver Süme, Vorstand Politik & Recht bei eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. Moderiert wurde der Talk von Ricarda Veidt, Chefredakteurin Datenschutz PRAXIS, und Oliver Schonschek, freier Analyst und Fachjournalist.


Das Video können Sie auch direkt auf Youtube anschauen.

Privacy Shield löst Safe Harbor ab

Privacy Shield löst das Safe-Harbor-Abkommen aus dem Jahr 2000 ab, das der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Oktober letzten Jahres für ungültig erklärt hatte. Die Angemessenheitsentscheidung der EU-Kommission zum EU-U.S. Privacy Shield ist in Kraft getreten, Unternehmen können sich seit dem 01.08.2016 selbst zertifizieren.

Kritik von mehreren Seiten, aber auch Erleichterung

Die europäische Artikel-29-Gruppe hat das Abkommen vorerst gebilligt. Sie merkt in ihrer Presseerklärung vom 26.07.2016 jedoch an, dass mit dem EU-U.S. Privacy Shield nicht alle Bedenken ausgeräumt seien.

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) bedauerte die Entscheidung der Europäischen Kommission, den EU-U.S.-Datenschutzschild als ausreichende Sicherheit für angemessenen Datenschutz anzunehmen. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieser ‚Schutzschild‘ vor dem Europäischen Gerichtshof landet“, erklärte Werner Hülsmann, stellvertretender Vorsitzender der DVD.

Der Digitalverband Bitkom hat die Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten zum EU-U.S. Privacy Shield begrüßt. Der Weg für einen rechtssicheren Datenaustausch mit den USA sei nun frei.

Zentrale Fragen zum Privacy Shield

Der Datenschutz-PRAXIS-Talk zeigt: Wie steht es um die Rechtssicherheit?

Die Talk-Gäste Herr Prof. Ronellenfitsch und Herr Süme diskutierten unter anderem die Fragen:

  • Besteht nun durch Privacy Shield die gewünschte Rechtssicherheit?
  • Als Verband bekommt eco Anfragen von Mitgliedern zum Thema Privacy Shield. Welche Probleme werden erkennbar und wie lassen sie sich lösen?
  • Offensichtlich besteht weiterer Bedarf an Aufklärung und Orientierung bei Unternehmen. Wo haben nach Erfahrung der Aufsichtsbehörde die Unternehmen in Deutschland noch die größten Schwierigkeiten?
  • Welche Prüfpflichten verbleiben bei den Unternehmen in Deutschland, trotz Privacy Shield?
  • Die Stellung der Ombudsperson war besonders in der Kritik. Wie sieht es gegenwärtig damit aus?

Die Antworten liefert der neue Datenschutz-PRAXIS-Talk „Privacy Shield – alles geregelt?“. Er steht als Aufzeichnung zum Abruf bereit. Anschauen lohnt sich! Weitere Talks sind in Vorbereitung. Wir sehen uns!

Oliver Schonschek
Oliver Schonschek ist Diplom-Physiker (Universität Bonn), Analyst und IT-Fachjournalist im Bereich IT-Sicherheit und Datenschutz. Er ist Herausgeber und Fachautor zahlreicher Fachpublikationen.

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