31. Juli 2008 - Klare Spielregeln

Privat gesurft, Job ade!

Immer noch trifft man häufig auf die Meinung, privates Surfen während der Arbeitszeit sei auch dann nicht so schlimm, wenn es der Arbeitgeber ausdrücklich verboten hat. Die Rechtsprechung sieht freilich in manchen Fällen ganz anders aus – jedenfalls dann, wenn länger gesurft wird. Und das passiert oft schneller, als den „Tätern“ bewusst ist.

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation (Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock)

Ein Angestellter im öffentlichen Dienst hatte trotz ausdrücklichen Verbots in einem Zeitraum von gut zwei Monaten etwa 50 Stunden privat gesurft.

Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht wollten die deshalb ausgesprochene fristlose Kündigung aufheben. Das Bundesarbeitsgericht jedoch wollte davon nichts wissen (siehe http://juris.bundesarbeitsgericht.de, Aktenzeichen 2 AZR 386/05 eingeben).

Gründe für die fristlose Kündigung

Folgende Aspekte können jeder für sich allein oder in Kombination eine solche Kündigung rechtfertigen:

  • das Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet auf betriebliche Datensysteme, insbesondere wenn damit Vireninfizierungen oder andere Störungen des betrieblichen Betriebssystems verbunden sein können oder die Gefahr besteht, dass es bei Rückverfolgung der Daten zu Rufschädigungen des Arbeitgebers kommen kann, z.B. weil strafbare Darstellungen heruntergeladen werden
  • die private Nutzung des vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Internetanschlusses als solche, weil dem Arbeitgeber zusätzliche Kosten entstehen können und der Arbeitnehmer die Betriebsmittel unberechtigt in Anspruch genommen hat
  • die private Nutzung des vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Internets während der Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringt und dadurch seine Arbeitspflicht verletzt.
Sie möchten bei Urteilen auf dem Laufenden bleiben?
Melden Sie sich einfach für unsere kostenlosen Datenschutz-Newsletter an.

Der Arbeitnehmer sollte die Flucht nach vorn antreten

Sollte der Arbeitnehmer seine privaten Aktivitäten im Internet leugnen, obwohl die Vorwürfe zutreffen, verschlechtert er seine Position erheblich. Er bricht dadurch nämlich zusätzlich das Vertrauen, das der Arbeitgeber in ihn gesetzt hat. Im Ernstfall hilft dem Betroffenen also nur die Flucht nach vorn – am besten nach einer rasch eingeholten anwaltlichen Beratung.

Dr. Eugen Ehmann

Sie glauben, Sie hätten noch so viel Zeit? Falsch! Es gibt mehr zu tun, als Sie vielleicht denken! ▶ Zeit zu handeln