20. Mai 2015 - Datenschutz-Begriffe

Datenschutz: Was sind offenkundige Daten?

Offenkundige Daten sind im Sinne des Datenschutzes persönliche Daten, die nicht den strengen Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) unterliegen.

Engl. Obvious Data. Offenkundige Daten sind persönliche Daten, die nicht dem Bundesdatenschutzgesetz unterliegen, da hier das informationelle Selbstbestimmungsrecht (Right of Informational Self Determination) des Betroffenen (Data Subject) keines Schutzes bedarf. Der Umgang mit offenkundigen Daten ist nur dann eingeschränkt, wenn ausnahmsweise das Interesse des Betroffenen offensichtlich überwiegt.

Offenkundig sind Daten, wenn sie

  • allgemein zugänglich sind und allgemein zugänglich sein sollen, wie Daten im Internet, in Zeitungen, Zeitschriften, öffentlichen Adress- und Telefonbüchern sowie in öffentlich zugänglichen behördlichen Registern wie dem Schuldnerverzeichnis und dem Handelsregister der Amtsgerichte. Die Daten müssen rechtmäßigerweise öffentlich zugänglich sein. Mangels allgemeiner öffentlicher Zugänglichkeit unterliegen Daten z.B. aus den Grundbüchern und dem SCHUFA-Verzeichnis (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) nicht diesem Datenumgangsprivileg.
  • sonst veröffentlicht werden durften, z.B. in Verlagskatalogen aufgrund vertraglicher Vereinbarung mit dem Betroffenen.

Es ist dagegen irrelevant, ob offenkundige Daten diesen Verzeichnissen tatsächlich entnommen oder anderweitig erlangt worden sind, solange die allgemeinen Regelungen des BDSG eingehalten worden sind.

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