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11. Oktober 2021

Registermodernisierungsgesetz: Modernisierung bei Bund und Ländern

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Registermodernisierungsgesetz: Durch die Verwendung als Ordnungsmerkmal in verschiedenen Registern erhält die „Steuer-ID“ eine neue Funktion
Bild: iStock.com / ollo
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Inhalte in diesem Beitrag
Qualität und Datenschutz zugleich
Auf zuverlässige Register der öffentlichen Hand – etwa Einwohnermelde- oder Personenstandsregister – sind Behörden ebenso wie Unternehmen und Privatpersonen angewiesen. Ein umfangreiches Bundesgesetz soll ihre inhaltliche Qualität verbessern und den Datenschutz wahren.
Ohne zuverlässige Register der öffentlichen Hand würde in Verwaltung und Wirtschaft vieles nicht funktionieren. Beispiele gibt es einige:

  • In den Registern der Einwohnermeldeämter sind alle Personen registriert, die in Deutschland wohnen.
  • Geburten, Heiraten und Sterbefälle werden zuverlässig in den Personenstandsregistern verzeichnet.
  • Das Zentrale Fahrerlaubnisregister gibt Auskunft darüber, wer welche Fahrerlaubnis besitzt.

1. Welche Bedeutung haben Register der öffentlichen Hand?

Solche Register dienen zunächst einmal den internen Zwecken der Behörden, die sie führen. Andere Behörden dürfen oft ebenfalls auf sie zugreifen oder auf Antrag Auskünfte daraus erhalten. Die rechtlichen Hürden dafür sind meist niedrig.

Bei manchen Registern ist auch vorgesehen, Daten an Unternehmen und einzelne Privatpersonen zu übermitteln. So kann etwa jeder gegen eine geringe Gebühr eine „einfache Melderegisterauskunft“ aus dem Einwohnermelderegister erhalten. Auf diese Weise lässt sich die aktuelle Anschrift einer bestimmten, eindeutig identifizierten Person in Erfahrung bringen. Das regelt § 44 Bundesmeldegesetz so.

Wofür jemand die aktuelle Anschrift konkret benötigt, spielt dabei keine Rolle. Er muss den Zweck auch nicht angeben. Vor allem Unternehmen, die Geschäfte mit Endkunden machen, nutzen diese Möglichkeit sehr häufig.

2. Was ist eine Schwachstelle nahezu aller Register?

Bisher stehen fast alle Register unverbunden nebeneinander. Sie werden getrennt geführt. Ein Datenabgleich ist nicht vorgesehen und nicht zulässig.

Ausn…

Dr. Eugen Ehmann
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Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON .
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