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Analyse
28. November 2018

Rechtsanwälte als externe DSB

DP+
Rechtsanwälte als externe DSB
Bild: iStock.com / mediaphotos
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Ein Problem oder nicht?
„Externe DSB können nicht als Rechtsanwalt zugelassen sein.“ Solche Äußerungen hat eine Entscheidung des BGH vom 2. Juli 2018 ausgelöst. Sie betrifft jedoch nur „Syndikus-Anwälte“. Was ist das eigentlich? Und wann kann ein externer DSB nun als Rechtsanwalt zugelassen sein?

Der Weg zur Zulassung als Rechtsanwalt sieht regelmäßig so aus: An das Jurastudium mit abschließender „erster Prüfung“ schließt sich ein Vorbereitungsdienst bei verschiedenen Stellen (Gerichte, Staatsanwaltschaft, Behörden, Unternehmen) mit abschließender „zweiter Staatsprüfung“ an.

Wer das geschafft hat, erwirbt als Lohn der Mühen die „Befähigung zum Richteramt“. Sie ist in § 5 Deutsches Richtergesetz geregelt. Jeder, der über diese Befähigung verfügt, kann im Prinzip als Rechtsanwalt zugelassen werden (siehe § 4 Nr. 1 Bundesrechtsanwaltsordnung – BRAO).

Rechtsanwälte als Arbeitnehmer?

Dass ein Rechtsanwalt zugleich Beamter auf Lebenszeit ist, ist unzulässig. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Rechtsanwalt jedoch zugleich Arbeitnehmer sein.

Dr. Eugen Ehmann
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Verfasst von
Dr. Eugen Ehmann
Dr. Eugen Ehmann

Dr. Eugen Ehmann ist ausgewiesener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes in Unternehmen und Behörden. Er ist Herausgeber eines renommierten DSGVO-Kommentars und Autor zahlreicher Beiträge in der Datenschutz PRAXIS sowie in vielen weiteren Datenschutz-Veröffentlichungen. Außerdem moderiert er seit 2003 den Datenschutz-Kongress IDACON.

Seit dem 1. Januar 2019 ist Dr. Ehmann Regierungspräsident von Unterfranken. Neben dem Datenschutz beschäftigt er sich unter anderem mit Fragen des Melde-, Pass- und Staatsangehörigkeitswesens. Zudem ist Eugen Ehmann Lehrbeauftragter für Recht und Internet sowie Prüfer bei der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Er ist Mitglied des Rechtsausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft.